Michaele Hustedt, energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, nahm in einer Pressemitteilung Stellung zur aktuellen Diskussion um die Förderung über das 100.000 Dächer-Programm. Sie kündigte weiterhin attraktive Förderbedingungen für Solarstromanlagen an. Die neuen Regelungen sollen bereits Mitte Mai vorliegen.

Die Kombination des Vergütungssatzes von 99 Pfennig pro Kilowattstunde für Solarstrom nach EEG mit dem 100.000 Dächer-Programm für Photovoltaik habe zu einer ungeahnten Nachfragesteigerung geführt. Bei Modul-Herstellern und dem Installationshandwerk seien deshalb kaum noch Kapazitäten für neue Aufträge vorhanden. Würde sich der Trend des ersten Vierteljahres bis zum Jahresende fortsetzen, wäre die PV-Weltmarktproduktion nötig, um den deutschen Bedarf zu befriedigen. Eine nachhaltige Marktentwicklung in Deutschland sei hierdurch gefährdet:“Aufgrund jahrelanger Versäumnisse der Vorgänger-Regierung ist es in Deutschland noch nicht zu einem Aufbau der Produktionskapazitäten gekommen, der der aktuellen Nachfrage nach Photovoltaik-Anlagen entspricht. Dies wollen wir schrittweise erreichen. Das Wirtschafts- und Finanzministerium ist deshalb beauftragt worden, die Förderrichtlinie zu überarbeiten um die Marktentwicklung zu verstetigen. Mit den neuen Richtlinien ist Mitte Mai, nach Beratungen mit den Koalitionsfraktionen, zu rechnen. Dabei wird es weiterhin interessante Förderkonditionen geben, die die weitere breite Markteinführung der Photovoltaik sicherstellen werden.“

Die energiepolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag wies ergänzend darauf hin, dass neben den 180 Millionen Mark, die im Bundeshaushalt für das 100.000 Dächer-Programm angesetzt seien, weitere 300 Millionen DM für die Nutzung der Solarwärme und zur breiten Markteinführung der Biomasse zu Verfügung stünden. Mit jedem Jahr würde die rot-grüne Bundesregierung 25-mal mehr Fördermittel zur Verfügung stellen als ihre Vorgängerin. Michaele Husted zog eine positive Bilanz der aktuellen Solar-Förderung: „Der solare Umbau der Energiewirtschaft – gestützt auf rationelle Energieerzeugung und sparsame Energienutzung sowie auf die deutliche Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien -ist auf einem guten Weg. Auf dem Arbeitsmarkt und in der Klimabilanz der Bundesrepublik sind die positiven Auswirkungen bereits deutlich ablesbar.“

Quelle: Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Bundestag, 03.05.2000.