100.000 Dächer: Koalition einigt sich auf neue Konditionen

Die rot-grüne Regierungskoalition hat am 10.05.2000 die neuen Eckdaten des 100.000 Dächer-Solarstrom-Förderprogramms verabschiedet. Künftig werden Anlagen bis zu 5 KW einen 100-prozentigen Kredit erhalten, größere Anlagen werden nur mit 50 % gefördert.

Für alle eingereichten Anträge, die noch keine Kreditzusage der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bekommen haben, ist eine Zinsvergünstigung bis zu 4,5 % vorgesehen. Die zinsbegünstigte Kreditsumme pro kW installierter Leitung wird auf 13.500 DM begrenzt. Ab dem Jahr 2001 soll die Kreditsumme pro kW jährlich um 5 Prozent abgesenkt werden. Der Restschulderlass entfällt.

Mit dem Beschluss der neuen Richtlinien sei sichergestellt, dass alle vorliegenden Anträge zügig bearbeitet werden können und der Photovoltaik in der Bundesrepublik eine stetige und berechenbare Perspektive gegeben würde, berichtet die Bundestagsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN. Gegenüber der dpa erklärten Hermann Scheer, Energieexperte der SPD, und die umweltpolitische Sprecherin der Grünen, Michaele Husted, die Anträge auf Förderung würden ab sofort wieder bearbeitet. Bei der KFW lägen im Moment insgesamt 14.000 Anträge vor, 9.000 davon warteten noch auf die Bearbeitung.

Das ursprünglich auf 6 Jahre angelegte Programm wird bei Beibehaltung des Gesamtziels von 300 MW installierter Leistung um 1 Jahr verkürzt. Die für das Jahr 2004 vorgesehenen Mittel sollen auf die vorausgehende Jahre verteilt werden. Damit stehen jedes Jahr zusätzlich 40 Millionen DM zu Verfügung. Koalitionsfraktionen und Bundesregierung wollen mit dem modifizierten 100.000 Dächer-Programm ein klares Signal für die weitere breite Markteinführung der Photovoltaik geben. Sie verbinden damit die Erwartung, dass nun auch auf Seiten der Industrie die überfälligen Investitionen in die Solar-Silicium- und Solarzellen-Produktion getätigt würden.

Eventuelle Engpässe bei der Produktion der Solartechnologie in der Bundesrepublik können nach Einschätzung der Koalitionsfraktionen dabei nur vorübergehend auftreten, da sich mit großer Dynamik ein neuer Markt entwickle. Die Voraussetzung dafür sei die mehrjährige und verläßliche Investitionsperspektive durch das Förderprogramm. Die Modifikationen der Umsetzung des Programmes dienten hierbei zur Feinsteuerung für die Marktentwicklung.

Quelle: Bündnis 90/DIE GRUENEN im Bundestag