Die Kommission der Europäischen Gemeinschaft hat einen neuen Vorschlag zur Förderung erneuerbarer Energien vorgelegt. Ziel der Richtlinie ist, den Anteil von Sonne, Wind und Wasserkraft an der Stromversorgung bis 2010 auf 22 % zu steigern.   Das berichtet der Energie-Experte der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Hans-Josef Fell, in einem Rundschreiben.

Den Mitglieds-Staaten werde freigestellt, mit welchen Instrumenten sie dieses Ziel zu erreichen suchen. Die Kommission selbst beabsichtige, die nationalen Aktivitäten vorerst nur zu beobachten. Mit dem neuen Vorschlag habe die Kommission auf Drängen des Europäischen Parlaments akzeptiert, dass es für die Beurteilung der von den einzelnen Ländern eingesetzten Instrumente zur Markteinführung erneuerbarer Energien entscheidend darauf ankomme, wie erfolgreich diese zum Ausbau der „Erneuerbaren“ beitragen. Die nationalen Regelungen müssten effektiv, einfach und wirksam sein, fordert die Kommission.

Hans-Josef Fell begrüßt den neuen Ansatz. Er sei eine Abkehr von früheren Äußerungen, die fast ausschließlich den Binnenmarkt und Wettbewerb im Auge gehabt hätten. Das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) erfülle genau die neuen Anforderungen der Kommission: Es sei effektiv, einfach und wirksam. Das Gesetz bringe einen industriellen Massenfertigungsprozess in Gang und führe schnell dazu, dass die Kosten für Strom aus Erneuerbaren Energien weiter sinken.

23.01.2001   Quelle: Hans-Josef Fell, Bündnis 90 / Die Grünen