Demonstration gegen Kürzung bei Solarförderung geplant
Die Unternehmensvereinigung Solarwirtschaft e.V. (UVS) fordert Branche und Verbände auf, sich am 4. September an einer Demonstration gegen die Streichungen im Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien zu beteiligen. Mit der Veranstaltung will die UVS rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen im September und Oktober Druck auf die Bundesregierung ausüben, die Kürzungen zurückzunehmen und das Marktanreizprogramm auf über 400 Millionen Mark aufzustocken. Veranstaltungsort soll das Bundeswirtschaftsministerium oder das Finanzministerium in Berlin sein. Die Aktion mache nur Sinn, wenn sich möglichst viele, mindestens aber 50 Unternehmen daran beteiligten, teilte die UVS in ihrem Rundschreiben mit.
Öffentliche Empörung und individuell artikulierte Betroffenheit möglichst vieler Unternehmer müssten den politischen Entscheidungsträgern vor Augen geführt werden, argumentiert die Unternehmensvereinigung. Die empörende Folge von Einschnitten innerhalb der Solarförderung in den letzten Monaten werfe die generelle Frage auf, ob die Bundesregierung bereit sei, die Modernisierung der Energiewirtschaft, den Klimaschutz sowie den Ausbau der Solarenergie auch finanziell abzusichern. Der Zeitpunkt sei gekommen, ein grundsätzliches und mit Taten unermauertes Bekenntnis der Bundesregierung zum Ausbau der solaren Energieversorgung einzufordern.
Die Unternehmensvereinigung Solarwirtschaft e.V. bittet die Unternehmen außerdem, Protestschreiben an Bundeswirtschaftsminister Werner Müller sowie die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu verfassen.
Der Verband Technologie für Generationen e.V. (TGF) startet ebenfalls eine Protestaktion gegen die Kürzungen bei der Solarförderung. Unter der Internetadresse: http://www.tfg-ev.de
können Betriebe ihre zu erwartenden Umsatzeinbußen melden. Diese Informationen sollen gesammelt an das Kanzleramt weitergeleitet werden.
13.08.2001 Quelle: UVS, TFG
