Grüne diskutieren Zukunftsenergieprogramm

11.10.2001 / Archiv /

Die rasche Umstrukturierung der Energieversorgung, der Ausbau der erneuerbaren Energien und einer dezentralen Versorgungsstruktur sowie verstärktes Energiesparen sind die Ziele des Papiers „Vom atomaren zum solaren Zeitalter“. Die energiepolitische Sprecherin von Bündnis90 / Die Grünen, Michaele Hustedt und Rezzo Schlauch , Vorsitzender der Bundestagsfraktion, veröffentlichten das Programm am 2. Oktober 2001. Nach der Auflösung der Monopolwirtschaft müsse die Entwicklung des Energiemarktes politisch begleitet werden, sonst bestehe die Gefahr, dass neue Kartelle entstünden und der Wettbewerb behindert werde, argumentieren Husted und Schlauch. Durch den Klimawandel drohten immer mehr Naturkatastrophen; die Anschläge auf die USA zeigten die Notwendigkeit der Auseinandersetzung mit den Risiken terroristischer Anschläge und des Ausstiegs aus der Atomenergie.

Innerhalb der Partei wird das Papier intensiv und teilweise kontrovers diskutiert. Der Bundestagsabgeordnete und energiepolitische Sprecher Hans-Josef Fell kritisierte das Zukunftsenergieprogramm und hält eine Diskussion zentraler Fragen für erforderlich: Strittig ist beispielsweise, ob die Zielvorgabe für den Anteil der erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2050 bei 50 % oder 100% liegen soll und welche Form der Solarstrom-Förderung mittelfristig angestrebt wird. Fell setzt auf das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG); Husted und Schlauch bringen neue Instrumente wie den Handel mit Emissionszertifikaten in die Diskussion ein. Auch über Bewertung der begrenzten Ressourcen fossiler Energieträger, die Dezentralisierung der Gas- und Kohlewirtschaft und den Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft muss Konsens hergestellt werden. In einer Stellungnahme zur Kritik von Hans-Josef Fell kündigte Michaele Husted an, das Zukunftsenergieprogramm solle in der notwendigen Breite in der Fraktion diskutiert und dann verabschiedet werden.