Endbericht der Energie-Enquête-Kommission ohne Konsens
Die Enquête-Kommission „Nachhaltige Energieversorgung“ hat am 2. Juli 2002 ihren Bericht dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse vorgelegt. Anlässlich der Übergabe des Berichts erklärte der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Kurt-Dieter Grill, MdB (CDU/CSU), nach einer dezidierten analytischen Bestandsaufnahme lege die Kommission zum Ablauf der Sitzungszeit des 14. Deutschen Bundestages detaillierte Handlungsempfehlungen vor. Dies geschehe allerdings nicht in einem breiten Konsens, sondern in Form eines Mehrheitstextes der Koalitionsfraktionen einerseits sowie ausführlichen Minderheitenvoten der Fraktionen von CDU/CSU und FDP sowie der Fraktion der PDS andererseits.
Kernstück der Arbeit der Kommission sei die Analyse verschiedener Entwicklungswege im Energiebereich bis zum Jahr 2050 auf der Basis von Szenarien gewesen. Der fehlende Konsens sei die Herausforderung für die nächste Legislaturperiode, einen verlässlichen und langfristigen Rahmen für die Gestaltung einer zukunftsfähig nachhaltigen Energiepolitik für die Bundesrepublik Deutschland als Kernland Europas und Wettbewerberin im globalen Markt zu schaffen.“
Der Text des Berichts der Enquete-Kommission soll ab dem 03.07.2002 im Internet abrufbar sein unter http://www.bundestag.de/energie.
03.07.2002 Quelle: Deutscher Bundestag
