Zur Verabschiedung der Richtlinie zur Förderung von Biotreibstoffen erklärt die energiepolitische Sprecherin der SPD-Delegation im Europäischen Parlament, Mechtild Rothe: „Endlich hat die EU auch in diesem wichtigen Bereich die Voraussetzungen geschaffen, um die bereits erfolgreiche Politik zur Förderung Erneuerbarer Energien auch auf den Transportsektor auszudehnen“.  Die Abhängigkeit von Erdöl sei noch nie so hoch gewesen und werde rapide ansteigen, wenn Europa nicht schnell beginne gegenzusteuern. Der erste Schritt sei nun getan, so Rothe.

Mechtild Rothe bewertet die Richtlinie als Ergebnis anstrengender und langwieriger Verhandlungen in denen ein Kompromiss zwischen dem Europäischem Parlament und Rat gefunden worden sei. Die Regelung werde bald in Kraft treten und sehe vor, dass der Anteil der in den Mitgliedstaaten verkauften Biokraftstoffe kräftig wachse: Im Jahr 2005 sollen Biokraftstoffe zunächst 2 % aller verkauften Kraftstoffe (Benzin und Diesel) ausmachen; im Jahr 2010 soll ihr Anteil mindestens 5,75 % betragen.

„Dieses Ziel ist ehrgeizig aber realistisch. Die Mitgliedsstaaten sind nun gehalten die Bedingungen für Biotreibstoffe so zu setzen, dass die Ziele auch eingehalten werden. Die wohl beste Möglichkeit bietet eine Steuerbefreiung auf Biotreibstoffe, wie sie in Deutschland bereits verabschiedet wurde. Diese Möglichkeit ist den Mitgliedsstaaten nun auch gegeben“, sagte Mechtild ROTHE. Die Expertin für erneuerbare Energien unterstrich die Vorteile des Ausbaus biogener Treibstoffe: “ Biotreibstoffe bieten nicht nur den hinreichend bekannten Vorteil der CO2-Neutralität, sondern sie können auch eine Alternative in der Landwirtschaft darstellen. Die Stichworte ‚vom Landwirt zum Energiewirt‘ bekommen nun auch auf europäischer Ebene eine neue Bedeutung. Die Erzeugung von Bioenergie kann der Landwirtschaft neue Einnahmequellen eröffnen. Sie könnte ein konkretes Beispiel für eine nachhaltige, multifunktionelle Landwirtschaft werden“. Hinzu komme, dass Biotreibstoffe biologisch abbaubar seien und deshalb Ölkatastrophen – wie sie kürzlich vor der Küste Spaniens – ausgeschlossen seien.

19.03.2003   Quelle: Mechtild Rothe, MdEP