SPD beschließt „Energiepolitische Agenda 2010“
Mit dem Beschluss ihrer Energiepolitischen Agenda 2010 will die SPD die Leitplanken setzen für eine sichere, innovative, qualitativ hochwertige und umweltverträgliche Energieversorgung. Das erklärten der stellvertretende Vorsitzende Michael Mueller und der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Hempelmann in einer Pressemitteilung.
Die wachsenden ökonomischen, ökologischen und sozialen Anforderungen durch Internationalisierung und Globalisierung erforderten verstärkte Anstrengungen im volkswirtschaftlichen Schlüsselbereich Energie. Statt lediglich auf einzelne Energieträger oder Technologien zu setzen, votiere die SPD-Bundestagsfraktion für die Einbettung aller verfügbaren Energieträger und Technologien in eine energiepolitische Gesamtlinie. In deren Zentrum stehe der Gedanke der Energieeffizienz. Es sei in einem entwickelten Industrieland wie Deutschland möglich und vorteilhaft, mit weit weniger Energie als bisher auszukommen.
Auf der Grundlage des Effizienzgedankens setze eine nachhaltige Energiepolitik auf Innovation, Beschäftigungsanreize und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Nur durch eine die technologische Leistungsfähigkeit aktivierende und die Versorgungsstrukturen modernisierende Energiepolitik sei Deutschland den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gewachsen. Für zukunftsfähige Energieversorgungsstrukturen will die SPD die notwendigen Investitionsrahmenbedingungen schaffen. Deshalb stehe die Energiepolitische Agenda 2010 in der sozialdemokratischen Linie der ökologischen Modernisierung und der Zusammenführung von Arbeit und Umwelt.
23.10.2003 Quelle: SPD-Bundestagsfraktion