FDP: Fehlender Wettbewerb bei Solartechnik kostet Zeit und Geld
„Das Solarkraftwerk Geiseltalsee ist das zweite unrentable Großprojekt nach dem Solarkraftwerk in Espenhain bei Leipzig, das innerhalb einer Woche ans Netz geht“. Mit diesen Worten kommentiert Angelika Brunkhorst, Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für erneuerbare Energien, die offiziellen Übergabe des Solarkraftwerks bei Merseburg an die Betreibergesellschaft durch BP Solar. Fehlende Anreize für einen effizienten Wettbewerb unter den erneuerbaren Energien würden Deutschland nicht nur viel Geld kosten, sondern auch wertvolle Zeit bei der Erfüllung der internationalen Klimaschutzziele, argumentiert die FDP-Sprecherin.
Die Photovoltaik sei in Deutschland zurzeit so stark überfördert, dass die Nachfrage nach Solarmodulen das Angebot im Jahr 2004 bei weitem übersteige, heißt es in der Pressemittelung der FDP-Bundestagsfraktion. „Teilweise waren bereits zu Beginn dieses Jahres die kompletten Produktionskapazitäten in Deutschland ausgebucht. Ein deutlicher Hinweis darauf, dass wir uns bei der Markteinführung neuer Energietechnologien weitab von marktwirtschaftlichen Prinzipien bewegen. Staatliche Vorgaben verhindern den freien Wettbewerb“, so Brunkhorst.
Selbst Bundesumweltminister Trittin beziffere die Zeit bis zur Wettbewerbsfähigkeit der Photovoltaik auf mindestens 15 Jahre, betont die FDP-Sprecherin. Das sei eine lange Zeit, die nur durch eine ständige „Rundum-Förderung“ durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) finanzierbar werde. Andere Regenerativenergien in Deutschland böten dagegen eher und preiswerter die Chance, zum Klimaschutz beizutragen.
„Das Augenmerk bei der Photovoltaik sollte ebenfalls auf Projekten in sonnenreicheren Regionen der Erde liegen. Die FDP fordert eine Ablösung des EEG durch eine variable Mengenregelung. Dabei werden konkrete Vorgaben gemacht, die definieren, wie viel Primärenergie in Deutschland aus Erneuerbaren Quellen erzeugt werden soll“, schlägt Brunkhorst vor. Die Entscheidung, welche Technologie im marktwirtschaftlichen Wettbewerb zum Einsatz komme, unterliege alleine der Kompetenz des Marktes. So werde die effizienteste und preisgünstigste Technologie zielgerichtet gefördert. Dies liege sowohl im Interesse des Umwelt- und Klimaschutzes, als auch der Endverbraucher, die so von günstigeren Produktionskosten profitieren würden.
14.09.2004 Quelle: FDP-Bundestagsfraktion
