„Die antiökologischen Tendenzen beim Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel Barroso, sind falsch und kurzsichtig. Mit dem Argument, der Umweltschutz würde wirtschaftliches Wachstum behindern, sitzt er nicht nur einem Vorurteil auf, sondern schadet auch den Zukunftsinteressen Europas.“ Das erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Mueller, zur Diskussion um die künftige Umweltpolitik der EU-Kommission.  Zu einer modernen Wirtschaftspolitik gehöre eine integrierte Umweltpolitik. Um die Vorgaben von Lissabon zu erfüllen, bis zum Jahr 2010 die EU zur stärksten wissensbasierten Region der Welt zu machen, seien vor allem Innovationen in den Zukunftsfelder notwendig, so Müller. „Die ökologische Modernisierung gehört unzweifelhaft dazu. Doch die EU-Kommission hat in den vergangenen Jahren wichtige Schritte in diese Richtung gemacht. Nun soll unter Barroso die Rolle rückwärts kommen“, warnt Müller.

Aufbau der Solarwirtschaft wird Wachstum und Beschäftigung auslösen

Europa hat die große Chance auf den ökologischen Märkten eine Führungsrolle einzunehmen, heißt es in der SPD-Pressemitteilung. Eine Effizienzrevolution und der Aufbau der Solarwirtschaft seien zentrale Zukunftsfelder, die eine „lange Welle“ von Wachstum und Beschäftigung auslösen würden. „Die Ökologie ist nicht nur für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen von zentraler Bedeutung, sie ist auch ökonomisch entscheidend. Sie ist die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg in der Zukunft“, so Müller.

China und Japan als Konkurrenten in Sachen Effizienz und Solartechnik

„Der Präsident kommt aus Portugal. Gerade dort zeigt sich, welche Folgen unterlassener Umweltschutz hat: Bodenerosion, Wasserknappheit, Waldvernichtung, Gesundheitsgefahren“, betont Müller. Diese Risiken würden stark zunehmen und alle teuer kommen.“ Ist Barroso nicht lernfähig? Müssen immer erst Katastrophen eintreten, bevor Vernunft einkehrt?“, so Müller. Mit der Distanz zur ökologischen Modernisierung würde die EU ihre großen Möglichkeiten verspielen, auf einem zentralen Zukunftsfeld, auf dem sie heute noch einen Vorsprung habe. Die ökologischen Märkte seien angesichts der absehbaren Verknappung wichtige, wenn nicht sogar die wichtigsten Zukunftsmärkte, betont der SPD-Sprecher. China wolle die Effizienzrevolution. Japan versuche, Weltspitze bei den Solartechnologien zu werden.

22.07.2005   Quelle: SPD-Bundestagsfraktion   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH