Das hohe Ölpreisniveau und der rapide Anstieg der Benzinpreise in Europa haben die EU-Kommission alarmiert. EU-Energiekommissar Andris Piebalgs stellte einen Fünf-Punkte-Plan vor und forderte „verstärkte Anstrengungen“ zur Senkung der Energienachfrage und stärkeren Nutzung anderer Energieformen, berichten die EU-Nachrichten der Kommission.   Während Erdöl 2002 pro Barrel 25 US-Dollar gekostet habe kostete, stieg sei der Preis auf 45 US-Dollar im Januar 2005 gestiegen und liege nun bei 68 US-Dollar. „Genau in diesen Hochpreisphasen wird die externe Abhängigkeit unserer Ölversorgung besonders augenfällig. Es ist unverzichtbar, dass die EU und die Kommission Maßnahmen ergreifen“, so Piebalgs auf der Energiekonferenz des FAZ-Instituts in Köln. Auch gegen die Preisspekulation müsse die Transparenz der Ölmärkte verbessert werden. Kurzfristig würden höhere Öl- und Gasliefermengen ebenso benötigt wie mehr Raffineriekapazitäten. Dazu müssen auch die USA beitragen, forderte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Wilhelm Adamowitsch.

Überprüfung des Energiebinnenmarktes

Die Verwirklichung eines wettbewerbsorientierten Energiebinnenmarktes kann laut EU-Nachrichten zu günstigeren Preisen für Unternehmen und Verbraucher beitragen. Doch hier lägen die Probleme. Gegen fünf Mitgliedstaaten gehe die EU-Kommission wegen Nichtumsetzung der Gas- und Elektrizitätsrichtlinien vor. Gegen Deutschland sei das Verfahren nach Verabschiedung des Energiewirtschaftsgesetzes am 13. Juli 2005 eingestellt worden. Andris Piebalgs habe in Köln deutlich gemacht, dass er der Gemeinschaft vorerst keine weiteren Rechtsvorschriften vorschlagen werde, sondern auf die Marktkräfte und eine konsequente Anwendung der Regulierungsvorschriften setze. Ende 2005 will die EU-Kommission einen Bericht über die fünfjährige Erfahrung bei der Verwirklichung des Energiebinnenmarktes vorlegen. Kritisch werde zu prüfen sein, „wie es sich mit der Ausgewogenheit zwischen nationalen und europäischen Maßnahmen verhält“, so Piebalgs. An der Neuorientierung der EU-Energiepolitik indes führe kein Weg vorbei.

20.09.2005   Quelle: EU-Kommission   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH