Nicht zu hohe, sondern zu geringe Energiebesteuerung ist nach Auffassung des Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) Hauptursache der Arbeitslosigkeit. Als deutscher Teilnehmer des am 26.11.05 in Bonn beginnenden Weltkongresses für Erneuerbare Energien fordert der SFV eine „gerechte“ Belastung mit Steuern und Abgaben, die sich an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Produktionsfaktoren Arbeit (Personal) und Energie orientiert.  Die Behauptung, dass eine Verteuerung der Energie die Arbeitslosigkeit erhöhen würde, hat sich laut SFV zu einem „Totschlagargument“ gegen die erneuerbaren Energien entwickelt.

Erneuerbare auf dem Vormarsch – Strom, Öl, Gas und Treibstoff zu billig

„Bei der Nutzung erneuerbarer Energien im Strombereich ist Deutschland mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) der Durchbruch gelungen“, betont der SFV. Die Nutzung von Sonne, Wind, Wasserkraft, Biomasse und Geothermie lohne sich für private Betreiber endlich finanziell. Der Anteil von Strom aus dezentralen Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien an der Stromversorgung betrage jetzt 11 %. Bei der Wärmeversorgung hingegen sowie im Verkehr kämen die Nutzung Erneuerbarer Energien und die Erhöhung der Energieeffizienz nur langsam voran. „Wenn hier immer noch Elektro-Durchlauferhitzer sowie Öl- und Gasheizungen sowie 10-Liter-Autos gekauft werden, dann liegt das daran, dass Strom, Öl, Gas und Treibstoff zu billig sind“, so der SFV. Doch Appelle zur höheren Besteuerung würden regelmäßig zurückgewiesen.

Billige Grundstoffe verführen zum materialverschwendenden Wirtschaften

„Es ist eine Tatsache, dass in Deutschland die Steuer- und Abgabenlast auf Personal mehr als 10 mal so hoch ist, wie die auf Energie (513 Milliarden Euro zu 48 Milliarden Euro), obwohl der Mehreinsatz des Produktionsfaktors Energie nach ausführlichen ökonometrischen Untersuchungen einen deutlich höheren Beitrag zum Bruttoinlandsprodukt liefert“, heißt es in der SFV-Pressemitteilung. Personalintensive Unternehmen würden durch die Steuer- und Abgabenlast auf Personal – besonders durch die Lohnnebenkosten – unverhältnismäßig stark belastet. Deshalb würden personalintensive Unternehmen schließen und energieintensive Betriebe eröffnen. „Eine besonders verhängnisvolle Rolle spielen dabei die Betriebe, in denen unter hohem Energieeinsatz Bodenschätze in Grundstoffe umgewandelt werden, z.B. Bauxit in Aluminium. Die dort erzeugten Grundstoffe sind wegen des geringen Energiepreises extrem billig. Billige Grundstoffe aber verführen zum materialverschwendenden Wirtschaften. Man verzichtet auf Reparaturen und setzt stattdessen auf vollautomatische Herstellung neuer Produkte. Automatisierung aber schafft keine Arbeitsplätze, im Gegenteil!“ so der SFV.

Höhere Steuern auf Energie zur Finanzierung des Arbeitgeberanteils entlasten Handwerk und Dienstleistungsunternehmen

Besonders die Handwerksbetriebe sowie die meist staatlichen und kommunalen Dienstleistungsunternehmen leiden laut SFV unter den hohen Personalkosten. Auch die Unternehmen, die sich mit der Lösung sozialer Probleme beschäftigen, mit der Sicherheit und mit kulturellen Angeboten befassen, würden immer weiter zurückgedrängt. „So wird mit der Bildung und dem sozialen Frieden die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gefährdet“, warnt der Solarenergie-Förderverein. „Durch eine Verlagerung der Abgabenlast vom Produktionsfaktor Arbeit auf die Energie könnte die Ursache der Arbeitslosigkeit beseitigt werden und der Schwerpunkt unseres Wirtschaftslebens wieder zu solchen Unternehmen verschoben werden, die für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft arbeiten.

Vertiefende Information bietet der SFV unter http://www.sfv.de/lokal/mails/wvf/arbeitun.htm

26.11.2005   Quelle: Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH