SPD-Bundestagsfraktion wählt Hempelmann zum energiepolitischen Sprecher
Der Bundestagsabgeordnete Rolf Hempelmann ist als energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt worden. Das berichtet der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Norbert Bicher. Nachdem Hempelmann bereits in der Vorwoche von der Arbeitsgruppe Energie einstimmig für dieses Amt nominiert worden war, traf nun auch die Fraktion ein eindeutiges Votum. Der Essener Abgeordnete leitet damit auch in der gerade begonnenen Legislaturperiode eine Querschnittsarbeitsgruppe, die sich aus insgesamt 21 Fachpolitikern zusammensetzt aus den Bereichen Wirtschaft, Umwelt, Verkehr, Europa, Außenpolitik, Forschung, Finanzen, Landwirtschaft, Arbeit, Haushalt, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Innenpolitik.
Zentrale Projekte waren das EEG, das EnWG und die Bundesnetzagentur
Die Funktion des energiepolitischen Sprechers nimmt Hempelmann, der im Deutschen Bundestag als Experte für Energie und Außenwirtschaft dem Wirtschaftsausschuss angehört, seit Februar 2003 wahr. Zentrale Gesetzesprojekte wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) oder das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie die Einführung der mit Preis-, Wettbewerbs- und Qualitätskontrollen beauftragten Bundesnetzagentur sind seitdem federführend von ihm verhandelt worden.
Der damit eingeschlagene Weg einer modernen Energiepolitik soll nun fortgesetzt werden. Als Arbeitsauftrag für die kommenden Monate nannte Hempelmann die Entwicklung von Rahmenbedingungen für den Neubau von Kraftwerken und für den Ausbau der Strom- und Gasnetze und damit für mehr Energieversorgungssicherheit sowie die Schaffung von mehr Wettbewerb im Energiesektor mit preisdämpfenden Effekten für private und industrielle Verbraucher.
08.02.2006 Quelle: SPD-Bundestagsfraktion Solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH
