Ein Jahr nach ihrem Start sei die Große Koalition in Sachen Umweltpolitik noch schwach auf der Brust, stellt die Umweltorganisation Greenpeace fest. „Bundeskanzlerin Merkel hat ihre Regierung nicht fit gemacht für die ökologischen Herausforderungen von heute. Ökologisch fehlt ihr der Mut eines Arnold Schwarzenegger!“, sagt Stefan Krug, Leiter der Politischen Vertretung von Greenpeace Deutschland.   Während der konservative kalifornische Gouverneur etwa die Autoindustrie wegen Klimazerstörung verklage, entscheide Merkel im Zweifel gegen Umwelt- und Verbraucherschutz und für die Interessen vor allem der großen Unternehmen, kritisiert Greenpeace.

Gut lachen mit Schwarz-Rot habe zum Beispiel der Energiekonzern RWE, laut Greenpeace der größte CO2-Emittent Europas: Während der Klimawandel einen hohen Stellenwert in Ankündigungen der Regierung genieße, verschenke Merkels Umweltminister Sigmar Gabriel beim Emissionshandel großzügig Emissionsrechte für klimaschädliche Kohlekraftwerke. Als Krönung habe die Bundeskanzlerin dann im August den Grundstein für das RWE-Braunkohlekraftwerk in Neurath gelegt – eine Anlage, die allein mehr CO2 pro Jahr ausstoßen werde als ganz Neuseeland.

Lob für die Atompolitik von Bundesumweltminister Gabriel

Bei der Atomkraft hingegen mache zumindest Minister Gabriel eine konsequent gute Figur und lasse – anders als der Wirtschaftsminister – keinen Zweifel am Fortbestand des Atomausstiegs aufkommen. Positiv sei auch das Milliarden-Programm der Regierung gegen Energieverschwendung in Gebäuden zu bewerten. Bei den erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz insgesamt bleibe sie dagegen noch weit hinter ihren Ankündigungen zurück. „Trotz einiger Differenzen ist die Offenheit und Dialogbereitschaft des Umweltministers ein Pluspunkt dieser Regierung“, so Krug.

2007 wird Deutschland die Präsidentschaft der EU und der G8 übernehmen, 2008 die wichtige Konferenz der UN-Biodiversitätskonvention ausrichten. „Wir hoffen, dass die Bundeskanzlerin bei diesen Gelegenheiten endlich mehr Muskeln für die Umwelt zeigt, vor allem für den Klimaschutz und den Erhalt der Urwälder und Meere“, so Stefan Krug.

17.11.2006   Quelle: Greenpeace e.V.   Solarserver.de   © EEM Energy & Environment Media GmbH