Österreich: Ökostrom-Gesetzesnovelle als Chance für die Photovoltaik

Durch die 2006 verabschiedete Novelle zum Ökostromgesetz sei der Photovoltaik-Markt in Österreich fast zum Erliegen gekommen, erinnert der Verband Photovoltaic Austria in einer Pressemitteilung. Sei im Jahr 2003 noch eine Leistung von 6 MWp installiert, so seien es 2006 nur noch 1,5 MWp gewesen. Dabei stellten die fehlende Investitions- und Planungssicherheit, bürokratische Hürden sowie eine unattraktive Tarifgestaltung die größten Hemmnisse für die Photovoltaik-Marktentwicklung in Österreich dar, betont der Verband. Das Gesetz sei weder für die aufstrebende Photovoltaik-Wirtschaft noch für den Klimaschutz förderlich. Das hätten nun auch die Verantwortlichen erkannt und eine neuerliche Novellierung des Ökostromgesetzes für den kommenden Herbst angekündigt.

Novelle soll dynamische Marktentwicklung der Photovoltaik ermöglichen
„Ich gehe davon aus, dass die Bundesregierung die Schwächen des bestehenden Gesetzes erkannt hat und mit dieser Novelle eine dynamische Marktentwicklung der Photovoltaik ermöglichen wird“, gibt sich Verbandspräsident Bernd Rumplmayr zuversichtlich. Konkret fordert der Verband den Gesetzgeber auf, mehrere Punkte bei der Novellierung des Gesetzes zu berücksichtigen: Erstens solle die Photovoltaik in der Aufteilung der Gesamtfördermittel als eigenständige Position dargestellt werden. Zweitens seien die jährlich für Photovoltaik zur Verfügung stehenden Mittel um den Faktor 10 zu erhöhen. Und drittens soll die Kofinanzierungspflicht der Länder, die ausschließlich für Photovoltaik vorgesehen ist, gestrichen werden.
Darüber hinaus fordert Photovoltaic Austria, den Förderzeitraum für Solarstromanlagen auf 20 Jahre auszudehnen und den Eispeisetraif für Solarttrom aus Anlagen mit einer Leistung von mehr als 10 kWp für 2007 auf 0,36 zu erhöhen. Zudem müsse die Anerkennung von Photovoltaikanlagen als Ökostromanlagen automatisch erfolgen.
Die Forderungen begründet der Verband damit, dass eine dynamische Marktentwicklung der Photovoltaik tausende Arbeitsplätze schaffe, den Wirtschaftsstandort Österreich stärke, die Sicherung der Sozialsysteme unterstütze, die Versorgungssicherheit mit elektrischer Energie verbessere, die Unabhängigkeit von Energieimporten fördere und wesentlich zur Klimarettung beitrage. „Die Politik ist dazu aufgerufen, diese Chance für Österreich mit der Novellierung des Ökostromgesetzes zu ergreifen“, so Rumplmayr abschließend.