Solarthermie-Hersteller Consolar fordert Aufhebung der Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm für erneuerbare Wärme

Der Solarwärmeanlagen-Hersteller Consolar (Frankfurt am Main) kritisiert die kürzlich vom Haushaltsausschuss des Bundestages verhängte Haushaltssperre in Höhe von 115 Millionen Euro für das Marktanreizprogramm (MAP) scharf. „Geplante Kürzungen der Fördergelder und eine zusätzliche Haushaltssperre hätten fatale Auswirkungen und wären ein großer Rückschritt, wenn die Klimaschutz-Ziele der Bundesregierung noch ernst genommen werden“, so Andreas Siegemund, Geschäftsführer Marketing und Vertrieb bei Consolar. In einem Aufruf an die Bundesregierung fordert der für seine besonders fortschrittlichen Solarthermie-Anlagen bekannte Hersteller dazu auf, die geplanten Fördermittel wieder freizugeben.

Technologieführerschaft für Solarthermie wird gefährdet
Der über die letzten zwei Jahrzehnte aufgebaute technologische Vorsprung deutscher Unternehmen in der Solarthermie werde durch den geplanten Förderstopp gefährdet, warnt Consolar. In einigen Ländern wie beispielsweise Japan und den USA, aber auch in Europa, seien in letzter Zeit die strategische Bedeutung und das enorme Potenzial der Solarthermie-Technologie für den Klimaschutz entdeckt und entsprechende Maßnahmen und Förderprogramme eingeleitet worden, um die Technologie und deren Verbreitung zu stärken. Im Vergleich zur bekannteren Photovoltaik sei die Solarthermie für Fortschritte im Klimaschutz eine ebenbürtige Hochtechnologie. Nur im Gesamt-Mix erneuerbarer Energien könne eine nachhaltige Lösung gefunden werden. Weltweit werde heute schon mehr Energie mit Solarthermie gewonnen als mit Photovoltaik.

Hohe Solarwärme-Förderung in Italien und Frankreich
Trotz wesentlich höherer Sonneneinstrahlung erhalten Käufer von Solarthermie-Anlagen in Italien oder Frankreich beispielsweise die Möglichkeit einer steuerlichen Abschreibung von mehr als 50 Prozent. In Deutschland sind es etwa lediglich 5 bis 10 Prozent der Anlagenkosten, die über das MAP gedeckt werden. In der Photovoltaik und anderen Bereichen, in denen Deutschland führend in der Entwicklung war, seien schon Großteile der Fertigungskapazitäten nach Asien verlorengegangen, betont Consolar. Eine Verschiebung wichtiger Investitionen für neue technologische Entwicklungen in der Solarthermie und damit der Verlust des technischen Vorsprungs könnten in Deutschland durch die Haushaltssperre die Folge sein – auch aufgrund des ohnehin wegen der Wirtschaftskrise rückläufigen Solarthermie-Marktes.

Arbeitsplätze werden gefährdet
Die erneuerbaren Energien seien ein Zukunftsmarkt und eine wichtige Stütze in der deutschen Wirtschaft, unterstreicht Consolar. Durch eine Kürzung der Förderungen sei mit Auftragsrückgängen zu rechnen, was die Arbeitsplätze im Bereich der regenerativen Wärme gefährde. Bereits in der Vergangenheit hätten Förderkürzungen immer einen unmittelbar spürbaren Rückgang des Marktes zur Folge gehabt. Bei einem Haushaltsstopp wäre anzunehmen, dass der Markt in Deutschland aufgrund der Verunsicherung auf Seiten der Verbraucher erheblich zurückgehen wird.

Klimaschutz kommt noch mehr ins Stocken
Die Bundesregierung hat sich national und international den Ruf als Klimaschutz-Vorreiter erarbeitet. Dies seien bislang vor allem Ankündigungen gewesen, denen im Hinblick auf die selbst gesetzten Ziele noch keine überzeugenden Taten gefolgt seien. Hier müssten die Anstrengungen noch erheblich verstärkt werden, damit die Ziele nur annähernd erreicht werden. Anzunehmen sei außerdem, dass die Kosten, die durch den unterlassenen Klimaschutz entstehen, für die Bürger in Zukunft ein deutlich größeres Ausmaß annehmen werden als beispielsweise die Folgen der Wirtschaftskrise.

Steuerlast steigt durch Haushaltsstopp
Der geplante Haushaltsstopp habe nicht die gewünschte Wirkung, den Haushalt des Staates zu sanieren, kritisiert Consolar. Das Gegenteil sei der Fall: Die Kürzung bzw. der Haushaltsstopp für die regenerative Wärme hätten zur Folge, dass Investitionen potenzieller Solaranlagenbetreiber in großer Höhe nicht getroffen werden. Dabei würden nach einem Bericht des Bundesumweltministeriums mit einem Euro Fördermittel Investitionen in Höhe von sieben Euro ausgelöst. Hinzu kämen Montagearbeiten für Handwerksbetriebe und die Einnahmen des Staates durch die Mehrwertsteuer. Insgesamt profitiere der Staat demnach vom Marktanreizprogramm. Von einem Sanierungsbeitrag zum Staatshaushalt könne durch die Maßnahme demnach nicht ausgegangen werden, stellt Consolar fest.

Falsches Signal
„Die Aufrechterhaltung des Haushaltsstopps ist nicht die richtige Maßnahme, um Beiträge zur Sanierung des Bundeshaushalts zu liefern. Die erneuerbaren Energien genießen in der Bevölkerung parteiübergreifend eine enorme Beliebtheit. Kommt es zu einem Förderstopp, wäre auch der Ruf der Bundesregierung als Vorreiter in Sachen Klimaschutz nicht mehr gerechtfertigt. Die Folgen national und international wären gravierend. Welches andere Land wäre in der Lage, diese Rolle besser zu übernehmen? Wo herrscht so ein guter Rückhalt für diese zukunftsweisende Technologie in der Bevölkerung?“, fragt das Solarthermie-Unternehmen.

Appel an die Bundesregierung
Consolar spricht sich für folgende Maßnahmen aus: 1. Sofortige Weiterführung und Aufstockung des Marktanreizprogramms, damit die Basis für ein weiteres Wachstum der Branche bei gleichzeitigen starken Beiträgen zur Sanierung des Bundeshaushalts (Selbstfinanzierung) und zum Abbau der Arbeitslosigkeit gegeben ist. 2. Das Programm sollte so ausgestattet werden, dass auch bei einem mittelfristig wieder wachsenden Markt alle Interessenten von der Förderung profitieren können. Bei weiter steigendem Ölpreis können die Fördersätze reduziert werden, langfristig kann die Förderung entsprechend abgebaut werden.
Weiterhin sollte bei einer Weiterentwicklung des Fördersystems in Zukunft – ähnlich wie bei der Photovoltaik – die Förderung unabhängig vom Bundeshaushalt gestaltet werden. Damit wäre eine kontinuierlichere Markteinführung dieser Technologie möglich und eine Planbarkeit für die Unternehmen der Branche wesentlich verbessert.

20.04.2010 | Quelle: Consolar Solare Energiesysteme GmbH | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH