Solarwirtschaft: Belange der deutschen Unternehmen bei der Kürzung der Solarstrom-Einspeisevergütung zu wenig berücksichtigt

Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) bedauert, dass der Deutsche Bundestag bei seiner Beschlussfassung zur Kürzung der Solarstromförderung am 06.05.2010 die Interessen der deutschen Solar-Branche zu wenig berücksichtigt hat. Der Bundestag habe sich damit auch über zahlreiche Bedenken aus der Solar-Branche, der Wissenschaft, den Gewerkschaften und auch aus eigenen Reihen sowie über einen Beschluss des Bundesrates hinweggesetzt, so der BSW-Solar. Eine Mehrheit in der Länderkammer hatte die Bundesregierung aufgefordert, die Solar-Förderung im Rahmen der außerordentlichen EEG-Novelle weniger stark zu beschneiden. Bereits zum 1. Juli 2010 soll die Solarstrom-Einspeisevergütung zusätzlich zur im Januar dieses Jahres vollzogenen deutlichen Kürzung um 11-16 Prozent gesenkt werden.
Schon zum 1.1.2011 ist eine weitere Senkung der Zuschüsse im voraussichtlich zweistelligen Prozentbereich vorgesehen. Der Bundesverband Solarwirtschaft rechnet nun im großen Umfang mit vorgezogenen Investitionen in Solarstrom-Anlagen. Viele Bürger wollen sich noch die alten Förderkonditionen sichern. Der Verband befürchtet zudem Wettbewerbsnachteile für deutsche Hersteller.

Branche steht vor gewaltigen Herausforderungen
„Inakzeptabel bleibt die Kappung ganzer Marktsegmente wie der Förderung von Solarstromanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen. Unverständlich ist uns auch, warum der Eigenverbrauch von Solarstrom nicht stärker angereizt wird. Beide Maßnahmen hätten zur schnelleren Kostensenkung von Solarstrom beitragen können“, so BSW-Solar Geschäftsführer Carsten Körnig. Insbesondere die Summe der Fördereinschnitte stellt die Branche nach Angaben Körnigs vor gewaltige Herausforderungen. Sie sei nun zum Erfolg verurteilt, müsse ihre Technologieführerschaft im harten Wettbewerb weiter behaupten und auch in Zukunft immer ein Stück besser bleiben als die Konkurrenz. Die Branche werde dafür weiterhin unter anderem verstärkt in Forschung und Entwicklung investieren müssen. Die dafür notwendigen Spielräume seien durch die jüngste EEG-Novelle nun jedoch beschnitten worden. Auch das jüngst angekündigte Sonderforschungsprogramm „Innovationsallianz Photovoltaik“ könne diese Einschnitte nicht kompensieren.
Deutschland verfügt bislang über eine Vorreiterrolle auf dem Gebiet der Solartechnik, eine ausgezeichnete Forschungslandschaft und einen hochinnovativen Maschinen- und Anlagenbau. Die Photovoltaik-Branche zählt rund 60.000 Beschäftigte.