Fördersperre lässt Solarthermie-Markt um ein Drittel einbrechen
Der vom Bundesfinanzminister verhängte Förderstopp für die erneuerbaren Energien im Wärmemarkt hat zu einem massiven Markteinbruch für Solarwärmeanlagen geführt, berichtet der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar). Allein im Mai brach die Nachfrage durch das Einfrieren der Fördermittel um 33 Prozent ein, so der (BSW-Solar) und der Bundesindustrieverband Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V. (BDH), die das das Vorgehen der Bundesregierung scharf kritisieren. „Durch die Blockade der Fördermittel treibt der Bundesfinanzminister hunderte Solarwärme-Unternehmen an den existenziellen Abgrund“, so Carsten Körnig, Geschäftsführer des BSW-Solar.
„Auch Wärmepumpen und Holzzentralheizungskessel geraten in den Strudel des Fördergaus des Finanzministers. Wir erleben hier einen stark negativen Trend“, ergänzt der Hauptgeschäftsführer des BDH, Andreas Lücke.
„Diktat der Finanzpolitik über die Umweltpolitik“
Mit jedem Monat, den die Freigabe der Fördermittel auf sich warten lasse, entsteht der Erneuerbare-Energien-Wärmebranche nach Einschätzung von BDH und BSW-Solar ein Schaden von mindestens 100 Millionen Euro. Die beiden Verbände sprechen von einem „Diktat der Finanzpolitik über die Umweltpolitik“. Die ehrgeizigen Ziele der Europäischen Union und der Bundesregierung, den Anteil der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt bis 2020 zu verdoppeln, rückten damit in weite Ferne. Neben Bundesumweltminister Norbert Röttgen sprächen sich inzwischen alle Parteien im Bundestag dafür aus, die im April verhängte Haushaltssperre über 115 Millionen Euro schnell wieder aufzuheben. Am 4.6. erwartet die Branche zudem eine entsprechende Beschlussempfehlung seitens des Bundesrates. Nur Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble lehne die Aufhebung der Sperre bislang ab, betonen BSW-Solar und BDH. Schäubles Zustimmung ist für die Freigabe der Haushaltsmittel notwendig.
Verbände: Das Marktanreizprogramm (MAP) ist ein finanzieller Selbstläufer
Einig sind sich BSW-Solar und BDH darin, dass eine Konsolidierung der Haushalte notwendig ist. Unverständnis hinsichtlich der starren Haltung des Bundesfinanzministers bestehe allerdings deswegen, weil das Marktanreizprogramm (MAP) für die erneuerbaren Energien ein finanzieller Selbstläufer sei. „Schließlich verbleiben 90 Prozent der Wertschöpfung von Investitionen in die regenerativen Energien im Wärmemarkt im Inland. Folge sind die Schaffung von Arbeitsplätzen in Handwerk und Industrie, ein deutlich erhöhtes Mehrwertsteueraufkommen sowie starke, positive Effekte für die Umwelt und den Ressourcenschutz“, unterstreicht Andreas Lücke.
Die beiden Verbände fordern Bundesfinanzminister Schäuble dazu auf, die MAP-Haushaltssperre umgehend aufzuheben und damit den erneuerbaren Energien im Wärmemarkt wieder Marktchancen zu eröffnen.
04.06.2010 | Quelle: BSW-Solar | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH
