Amerikanisch-chinesischer Streit um fairen Photovoltaik-Handel: US-Präsident Obama bestätigt Bedenken über “etliche fragwürdige Wettbewerbsmethoden” Chinas

Als Reaktion auf eine Handelsbeschwerde, die SolarWorld und ein Bündnis weiterer in den USA produzierender Photovoltaik-Unternehmen gegen China eingelegt haben, sprach US-Präsident Barack Obama von “fragwürdigen Wettbewerbsmethoden seitens China”.

Seine Regierung habe “diese Form von Dumping entschieden bekämpft", so Obama weiter. Dies berichtet das Bündnis “Coalition for American Solar Manufacturing” in einer Pressemitteilung.

Die kritischen Anmerkungen des Präsidenten wurden in einem Interview am 01.11.2011 veröffentlicht. Tracy Barry, Nachrichtensprecherin des in Portland beheimateten Senders KGW NewsChannel 8, hatte den Präsidenten zur kürzlich eingelegten Beschwerde befragt. SolarWorld, der größte US-amerikanische Photovoltaik-Hersteller, behauptet, China überhäufe seine Solar-Unternehmen mit unzähligen Subventionen aller Art und exportiere die produzierte Ware zu künstlich niedrig gehaltenen Preisen. Auf diese Weise werde ein Großteil der US-amerikanischen Solar-Industrie stark geschwächt und Arbeitsplätze würden vernichtet.
Barry fragte: “SolarWorld, eines unserer Unternehmen in Oregon, wirft China vor, Photovoltaik-Module zu künstlich niedrig gehaltenen Preisen in die Vereinigten Staaten einzuführen und hier zu verkaufen. Wären Sie bereit, sämtliche Handlungen, Tarife und sonstiges zu überprüfen, um die Arbeitsplätze in der US-amerikanischen Industrie der erneuerbaren Energien zu schützen?”

Präsident will “Dumping” bekämpfen
Obama antwortete: “Wir haben etliche fragwürdige Wettbewerbsmethoden seitens China im Umfeld der erneuerbaren Energien bemerkt. Daher habe ich neue Handelsgesetze entschiedener vorangetrieben als frühere Regierungen. Wenn wir Formen des Dumping bemerkt haben, haben wir Maßnahmen dagegen eingeleitet. Wir werden auch künftig sehr genau hinsehen und handeln, wann immer wir merken, dass die Gepflogenheiten des Marktes verletzt werden."
Gordon Brinser, Präsident der SolarWorld Industries America Inc. mit Sitz in Oregon, betonte, Obamas Anmerkungen würden bestätigen, dass China die US-amerikanischen und weltweiten Handelsgesetze verletzt habe. Dies sei auf Kosten der US-amerikanischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Branche der erneuerbaren Energien geschehen.
“Der Präsident hat von einer beträchtlichen Zahl fragwürdiger Handelsmethoden seitens China gesprochen, darunter auch Dumping", kommentiert Brinser. “Wir waren froh zu hören, dass die Regierung unsere Angelegenheit behutsam überwacht und dass der Präsident sein Engagement, US-amerikanische Handelsgesetze voranzutreiben, erneut betont hat.”
Stellvertretend für die “Coalition for American Solar Manufacturing”, in dem noch sechs weitere Produzenten von Solartechnologie auf Basis von kristallinem Silizium vertreten sind, hat SolarWorld am 19.10.2011 eine Beschwerde eingereicht. Das Bündnis strebt nach Ausgleichsmaßnahmen gegen die von ihm beanstandeten "allgegenwärtigen" Regelverstöße.
Das Interview mit Barack Obama ist im Internet zugänglich unter: www.kgw.com/video/featured-videos/Obama-on-Solarworld-and-Chinese-competition-133078643.html.