Rösler: Monopolkommission bestätigt Notwendigkeit eines Systemwechsels beim EEG

05.09.2013 / Archiv / Politik

Zu dem am 05.09.2013 von der Monopolkommission veröffentlichten Sondergutachten "Energie 2013: Wettbewerb in Zeiten der Energiewende" erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler:

"Energie muss bezahlbar bleiben. Das derzeitige Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) mit seinen üppigen Ökostrom-Subventionen ist der Hauptkostentreiber beim Strompreis. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Wir brauchen unmittelbar nach der Bundestagswahl einen grundlegenden Systemwechsel beim EEG. Mehr Markt und mehr Wettbewerb sind dabei die entscheidenden Leitlinien.“

Energieversorger sollen selbst entscheiden können, aus welcher Quelle sie den günstigsten Ökostrom beziehen
Die Empfehlungen der Monopolkommission für eine EEG-Reform bestätigen laut Rösler die Notwendigkeit eines Systemwechsels:
„Mehr Wettbewerb entsteht, wenn nicht der Staat die Vergütungen festsetzt, sondern die Energieversorger selbst entscheiden können, aus welcher Quelle sie den günstigsten Ökostrom beziehen. Die Vorschläge sind deshalb richtungsweisend für die anstehende energiepolitische Debatte. Denn mit dem Gutachten wird klar, dass einige wenige Sofortmaßnahmen nicht ausreichen. Wir brauchen beim EEG den großen Wurf."
Das Gutachten ist auf der Internetseite der Monopolkommission zugänglich: "Energie 2013: Wettbewerb in Zeiten der Energiewende" (PDF: 6,5 MB)