Ensys AG kommentiert den Koalitionsvertrag: Energiewende darf nicht auf der Strecke bleiben

Vor allem in Energiefragen fehle es dem schwarz-roten Zweckbündnis an einer klaren politischen Linie. Vielmehr gingen teils recht demotivierende Signale vom neuen Regierungsprogramm aus: So soll es zum Beispiel keine steuerliche Entlastung für Bauherren und Eigentümer geben, die ihre Gebäude energieeffizient sanieren wollen.
Zwar sei beabsichtigt, die Anzahl der Betriebe, die von der EEG-Umlage befreit werden, zu reduzieren. Zugleich aber sollen diejenigen, die zumindest teilweise ihren Strom selbst erzeugen, beispielsweise mit Photovoltaik-Anlagen, ebenfalls zur Zahlung der Umlage herangezogen werden.

Deutschland könnte seine Rolle als Energiewende-Pionier in Europa verlieren
Betreiber von Windkraftanlagen an Land erhalten künftig weniger Förderung, die Offshore-Windparks hingegen etwas länger. Und zwar bei Bedarf bis 2019 und nicht, wie zuvor festgelegt, nur bis 2017.
Ausdrücklich im Koalitionsvertrag vermerkt ist, dass der energieintensiven Industrie keine Nachteile entstehen sollen. Betreiber von konventionellen Kraftwerken sollen in Zukunft sogar eine Prämie dafür erhalten, dass sie nicht vom Netz gehen, um die Versorgung in Deutschland zu jeder Zeit sicherzustellen.
„Es war klar, dass die Energiewende unter dem Kompromisszwang der Großkoalitionäre Abstriche würde hinnehmen müssen. Allerdings läuft die Bundesrepublik nun Gefahr, nicht nur eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte aufs Spiel zu setzen. Sie ist auch im Begriff, ihre Rolle als Energiewende-Pionier in Europa zu verlieren“, warnt Ensys.
Das werde allein deshalb geschehen, weil kleine und mittelständische Unternehmen und die Bürger selbst sich nicht mehr motiviert sehen, in eine nachhaltige Stromerzeugung zu investieren.

Koalitionsvertrag gibt keine neuen Antworten auf die anstehenden Fragen
Zum Strompreis selbst hat sich die Regierungskoalition noch nicht eindeutig geäußert. Erst im Frühjahr 2014 soll über die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) verhandelt werden. Dann werde die EEG-Umlage vermutlich stark reduziert, weil die Kosten schlichtweg aus dem Ruder gelaufen sein werden. Das sei aus Sicht der Bürger einerseits erfreulich – schließlich hatte eine Umfrage der Ensys AG unter 1.000 Bürgern erst im Juli 2013 ergeben, dass faire und bezahlbare Strompreise für 70 Prozent der Deutschen mit Abstand die wichtigste energiepolitische Aufgabe sind. Allerdings gehe aus dem Koalitionsvertrag nicht hervor, welche konkreten Ziele bei der Gesetzesreform verfolgt werden sollen.
„Vor dem Hintergrund all dieser Herausforderungen zeigt sich, dass die Energiewende an Fahrt verliert. Der Koalitionsvertrag gibt keine neuen Antworten auf die anstehenden Fragen. Er enthält zwar einige fällige Korrekturen, bleibt jedoch konkrete Lösungen schuldig“, fasst Ensys zusammen.

 
07.12.2013 | Quelle: Ensys AG | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH