Solarthemen 437. Am 28. November ist der Bundeshaushalt 2015 mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen worden. Die wesentlichen Posten, die erneuerbare Energien und Energieeffizienz betreffen, sind inzwischen aber nicht mehr nur im vom Bundestag beschlossenen Bundeshaushalt zu finden, sondern im Energie- und Klimafonds (EKF). So dienen die Mittel für das von der KfW Bank verwaltete […]
Solarthemen 437. Am 28. November ist der Bundeshaushalt 2015 mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen worden. Die wesentlichen Posten, die erneuerbare Energien und Energieeffizienz betreffen, sind inzwischen aber nicht mehr nur im vom Bundestag beschlossenen Bundeshaushalt zu finden, sondern im Energie- und Klimafonds (EKF). So dienen die Mittel für das von der KfW Bank verwaltete CO2-Gebäudesanierungsprogramm, die sich im Einzelhaushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) befinden, lediglich der Restfinanzierung bereits erfolgter Förderzusagen. Ansonsten ist der Etat für das Programm im EKF angesiedelt. Die Mittel für das Marktanreizprogramm sind nur teilweise mit dem Haushalt beschlossen worden und werden teils ebenfalls aus dem EKF gespeist. Im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen beschlossen die Regierungsparteien auch einen Zuschuss aus dem Bundeshalt an den EKF, weil sonst dessen Finanzierung nicht gesichert wäre. Im Haushalt des BMWi wird ein Gesamtvolumen von 2,547 Milliarden dem Themenfeld Energie und Nachhaltigkeit zugeordnet – davon entfallen 1,085 Milliarden allein auf die Absatzförderung der deutschen Steinkohle. Der Mitteleinsatz für die Forschung im Bereich erneuerbarer Energien beträgt 162,5 Millionen Euro und für Energieeffizienz 127,5 Millionen Euro. Für die einzelnen Forschungsgebiete stehen entsprechend geringe Mittel zur Verfügung. So sollen dies für die Niedertemparatur-Solarthermie 7,5 Millionen an Zuschüssen und 3 Millionen an Investitionen für die Forschung sein. Die Photovoltaik soll insgesamt 41 Millionen erhalten.
