So spricht die Europäische Kommission in einem internen Dokument die chinesischen Unternehmen Canadian Solar, ET Solar und ReneSola an, die die Vereinbarungen nach Erkenntnissen der EU-Kommission unterlaufen hätten. So seien nicht alle gelieferten Module gemeldet worden und auch der geforderte Mindestpreis sei nicht immer eingehalten worden – etwa wenn von den Unternehmen selbst ganze Solarparks installiert worden seien. Den betroffenen Unternehmen drohen nun Strafzölle. Wie die Solarthemen aus Kreisen der EU-Kommission erfuhren, soll das Verfahren allerdings noch offen sein. Sollten die Unternehmen nachweisen können, dass sie die Vereinbarungen zur Höchsteinfuhr von Modulen und zu Mindestpreisen eingehalten hätten, so werde es keine Strafzölle geben. Milan Nitzschke von der Vereinigung EU ProSun glaubt allerdings nicht, dass die angesprochenen Herstellern die Zölle noch werden abwenden können. EU ProSun hatte die Handelsbeschränkungen gegen China initiiert, weil chinesische Hersteller auch nach Überzeugung der EU-Kommission unzulässig subventioniert worden seien und mit Dumpingpreisen den europäischen PV-Markt gestört hätten. EU ProSun erwarte von der Kommission, so Nitzschke, dass sie wegen der jetzigen Erkenntnisse auch andere chinesische Hersteller genau beobachten solle „Ab jetzt dürfte jedem klar sein“, so Nitzschke, „dass es nicht lange gut geht, wenn man Module unter Mindestpreis oder mit nicht ganz genau bestimmter Herkunft einkauft.“ Der Vertreter von EU ProSun weist darauf hin, dass auch der Importeur bei solchen Vergehen Konsequenzen zu tragen habe und die Zollbehörden eventuell bei ihm die Strafzölle eintreibe. Text: Andreas Witt