Solarthemen 460.In den abschließenden Beratungen des deutschen Bundestages über den Bundeshaushalt 2016 war Energie keine große Streitfrage mehr.
Als am 12. November die Haushaltsexperten der Fraktionen in der so genannten Bereinigungssitzung um die letzten Details des Bundeshaushalts für 2016 feilschten, war das Energiethema im Gegensatz zu vielen Vorjahren bereits durch. Der Bundestag wird den Etat 2016 formell im Dezember verabschieden. Erstmals hat sich der Energie- und Klimafonds (EKF), aus dem die meisten staatlichen Programme im Energiebereich neben den normalen Einzelplänen der Ministerien kofinanziert werden, in diesem Jahr von einem Sorgenkind zu einem Hoffnungsträger entwickelt. Denn nachdem das EKF-Gesetz in diesem Jahr so geändert wurde, dass in dem Fonds erstmals auch Rücklagen über mehrere Jahre gebildet werden können, hat der Bund dort mit dem 2. Nachtragshaushalt 2015 aufgrund der günstigen Haushaltslage rund 1,3 Milliarden weitgehend als Rücklage geparkt, mit der die im Sommer von der Bundesregierung beschlossenen zusätzlichen Effizienzprogramme in den Jahren 2016 bis 2018 finanziert werden sollen. Zu einiger Berühmtheit hat es darunter vor allem das Förderprogramm für einen Heizungspumpentausch gebracht, dass mit 420 Millioen Euro über drei Jahre veranschlagt ist. Durch die im Bundeshaushalt zugleich ausgeweiteten gegenseitigen Deckungsmöglichkeiten zwischen den Programmen im Energiebereich gelten Förderstopps aktuell als weniger wahrscheinlich als früher. Text:Guido Bröer
