PV-Speicherprogramm wird fortgesetzt

Rund 7400 Photovoltaik-Speichersysteme hat die bundeseigene KfW-Bank von Anfang Januar bis Ende November 2015 gefördert – mit zunehmender Tendenz. Allein im November wurden 1900 Batterien mit Tilgungszuschüssen bedacht. Seit die Gerüchte vom wahrscheinlichen Auslaufen des Programms die Runde machten und schließlich durch Gabriels Brief an Bundestagsabgeordnete (Solarthemen 459) Anfang November bestätigt wurden, zog der Markt nochmal spürbar an. Die Kehrtwende des Ministers kam überraschend. Zur Eröffnung der Photovoltaikkonferenz „Forum Solarpraxis“ in Berlin verblüffte Volker Hoppenbrock vom Bundeswirtschaftsministerium die Branchenexperten mit der Ankündigung, das Speicherprogramm werde nun doch verlängert. Am gleichen Tag bestätigte Gabriel persönlich in der Haushaltsdebatte des Bundestages auf Nach­frage der grünen Haushaltspolitikerin Anja Hajduk, dass die Förderung fortgesetzt werde. Der SPD-Abgeordnete Thomas Jurk, rief daraufhin seinem Parteivorsitzenden aus dem Plenum zu: „War zwar mühsam mit Dir, aber es ging!“ Fraktionsübergreifende Allianz Fraktionsübergreifend hatten sich Abgeordnete der Koalitions- und der Oppositionsparteien für die Fortführung stark gemacht. Die Festlegung der Minister Gabriel und Schäuble, dass das Programm aus dem Energie- und Klimaschutzfonds der Bundesregierung für die nächsten Jahre finanziert werden soll, erfolgte dann tatsächlich erst nach der eigentlich abschließenden so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses. „Das ist ein sehr ungewöhnlicher Vorgang“, weiß auch Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW), der sich letztlich erfolgreich für das Programm stark gemacht hatte. Obwohl das bisherige Programm nicht als ideal erachtet werde, so Körnig, hätten in einer BSW-Mitgliederumfrage „90 Prozent der Anbieter von Batteriespeichern gesagt: Wir brauchen das weiterhin. Das Programm hat für die Handwerksbetriebe eine wichtige Türöffnerfunktion.“ Auf Nachfrage der Solarthemen bestätigte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums jetzt, dass die Förderung zunächst zu den bisherigen Konditionen bis Sylvester fortgesetzt werde: „Mittel für Anträge stehen bis Ende des Jahres zur Verfügung“. Dass dann unmittelbar im Anschluss ohne Lücke weitergefördert wird, gilt allerdings als unwahrscheinlich. Klar ist laut Jurk, dass die Konditionen verändert und „an die derzeitigen Anforderungen für den Strommarkt angepasst“ werden sollen. Text:Guido Bröer