Solarthemen 463. Bis 2020 sollen eine Million Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen fahren. So will es die Regierung, doch von den Autos ist noch nicht viel zu sehen. Die Minister debattieren daher intern über Anreizsysteme.
Denjenigen, die Elektrofahrzeuge heute verkaufen wollen, hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wohl keine Freude bereitet, als er erklärte, diese Fahrzeuge mit einer Prämie von etwa 5000 Euro fördern zu wollen. Denn jetzt werden sich die potenziellen Käufer mit der Investition zurückhalten. Bei einer Regierungspressekonferenz am 13. Januar gab es jedoch keine klare Aussage. Adrian Toschev, Pressereferent des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) sagte, Gabriel halte ein Maßnahmenbündel für erforderlich. Darüber sei man mit den anderen Ministerien im Gespräch: „Wir führen die Gespräche zügig, konzentriert, und sie sind sehr konstruktiv.“ Friederike von Tiesenhausen-Cave, Pressesprecherin des Bundesfinanzministeriums, mahnte, es müsse um einen möglichst effizienten Einsatz der Mittel gehen: „In diesem Zusammenhang vielleicht noch einmal der Verweis auf den Koalitionsvertrag, der ja auch nutzungsorientierten Anreizen den Vorzug gibt.“ Das BMWi bekräftigte gegenüber den Solarthemen: „Bundesminister Gabriel ist es ein starkes Anliegen, die Debatte voranzutreiben und der Elektromobilität einen starken Impuls zu geben. Hierzu zählen Kaufprämien in Höhe von 5000 Euro, ein Beschaffungsprogramm der öffentlichen Hand mit festen Quoten und eine leistungsfähige Infrastruktur für das schnelle Laden von Elektroautos.“
