Solarthemen 472.Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich am 11. Mai mit den Ausschreibungen von PV-Freiflächenanlagen befasst.
Anlass war der von der Bundesregierung vorgelegte Ausschreibungsbericht nach Paragraf 99 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Er wurde von der Regierung im Mai vorgestellt, datiert allerdings schon vom 14. Januar 2016. Darin heißt es u.a.: „Abschließende Schlussfolgerungen aus der Pilotausschreibung können zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund des kurzen Untersuchungszeitraums noch nicht getroffen werden, da sich der Erfolg einer Ausschreibung letztlich aus dem Gesamtbild von Wettbewerbssituation, Kostenniveau und Realisierungsrate der Projekte ergibt.“ Und weiter wird in dem Bericht erklärt: „Eine einfache Übertragung der Ausschreibungsregelung für Freiflächenanlagen auf andere erneuerbare Energien wird nicht empfohlen. Gleichwohl können aus den Erfahrungen mit dem Verfahren viele einzelne Elemente auch für andere Bereiche der erneuerbaren Energien genutzt werden.“ Während der Ausschusssitzung äußerten sich die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken ablehnend gegenüber Ausschreibungen. Die SPD-Vertreter sagten, der im Bericht erfasste Zeitraum sei zu kurz für endgültige Ergebnisse. Dagegen befürwortete die Union die Ausschreibungen als richtigen Weg.
