Stromsteuer abschaffen, Treibhausgassteuer einführen

Die Stromsteuer als Ökosteuer sollte bei ihrer Einführung zweierlei erreichen: Energie sollte teurer und Arbeit (über die Mitfinanzierung der Sozialversicherungskosten) günstiger werden. Allerdings hat sich die Situation inzwischen geändert. Zwar macht es auch weiterhin Sinn, Energie zu sparen, wo dies möglich ist. Aber der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung ist gestiegen. Und wenn man bei der Stromsteuer nicht generell zwischen unterschiedlichen Formen der Energieerzeugung differenzieren kann, dann führt die konsequente Anwendung zwangsläufig zu den nun erkennbaren Schwierigkeiten. Es ist daher an der Zeit, die Energiesteuern zu modifizieren und die Steuerhöhe an den negativen Effekten des Energieverbrauchs – sprich der Klimaerwärmung – auszurichten. Aus den Energie- und Stromsteuern muss eine Treibhausgassteuer werden, die am besten direkt bei den Energieträgern ansetzt. Andreas Witt