Solarthemen 473. „Offenbar befindet sich das Gesetz zur Änderung von Energie- und Stromsteuern noch in der regierungsinternen Abstimmung.
Dennis Kolberg, Pressesprecher des Bundesfinanzministeriums, erklärte gegenüber Journalisten, es dauere so lange, wie es dauert. „Die Ressortabstimmung läuft noch. Es ist ein vertraulicher und interner Meinungsbildungsprozess, und deswegen werden wir uns hierzu nicht äußern.“ Einen Zeitplan könne er nicht nennen. Laut Presseberichten ist das Bundeswirtschaftsministerium nicht einverstanden mit dem vom Bundesfinanzminister vorgelegten Vorschlag, der eine Besteuerung von Strom aus erneuerbaren Energien auch zur Eigenversorgung vorsieht, sobald der Eigenstrombezug 20000 Kilowattstunden überschreitet (siehe Kommentar und Solarthemen 472) Text: Andreas Witt
