Solarthemen 480. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat ein Impulspapier „Strom 2030“ veröffentlicht, mit dem es erneut in die Diskussion über den Marktbereich und zu verändernde Rahmenbedingungen einsteigen will.
„Das Papier bietet eine gute Gesprächsgrundlage für die notwendige Diskussion über die weiteren Maßnahmen“, erklärt Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung. „Aus Sicht des BEE sind darin einige sinnvolle Impulse benannt. Das Impulspapier ist daher in weiten Teilen zu begrüßen“, sagt Harald Uphoff, stellvertretender Geschäftsführer des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE) e.V.. Allerdings seien die Anregungen nicht neu, so seine Kritik. Bereits mit dem Weißbuch Strommarkt habe das BMWi zahlreiche gute Vorschläge auf den Tisch gelegt, die anschließend nicht umgesetzt wurden. Das Papier skizziert zwölf langfristige Trends für den Stromsektor, wie sie das BMWi sieht. Wie im Grünbuch Energieeffizienz wird die Priorität von Effizienz und dem direkten Einsatz erneuerbarer Energien genannt. Die Sektorkopplung wird als wichtiges Politikfeld genannt. Angesprochen wird die Flexibilisierung auch der Nachfrage und der Ausbau der Stromnetze sowie die Digitalisierung. Für die Biomasse sieht das Ministerium künftig vor allem Einsatzbereiche im Verkehr und in der Industrie. Das Impulspapier wird auch wieder Anlass für Diskussionen über das EEG sein. So beklagt Kapferer, in dem Papier werde „nicht einmal die Frage gestellt, wie ein künftiger Strommarkt aussehen muss, in dem die erneuerbaren Energien mehr als 60 Prozent des Stroms erzeugen.“ Er fordert ein Konzept zur marktwirtschaftlichen Weiterentwicklung des EEG. Text. Andreas Witt
