Verbändeanhörung zum Klimaschutzplan

Solarthemen 481.Während sich der Klimaschutzplan 2050 weiter in der regierungsinternen Diskussion befindet, haben eine Reihe von Ländern und Verbänden zum Entwurf des Plans Stellung genommen.

Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller bezeichnete den Entwurf als wenig ambitioniert und ungenügend: „Nur mit einem verbindlichen Fahrplan zum Ausstieg aus der Verbrennung fossiler Kraftstoffe und zum Umstieg auf erneuerbare Energien und verbesserter Energieeffizienz kann Deutschland einen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Genau das lässt der Entwurf jedoch vermissen.“ Der Entwurf des Klimaschutzplans sei ein Beginn, findet Andreas Kuhlmann, der Chef der Deutschen Energieagentur (dena). Ausreichende Orientierung über pfadspezifische Herausforderungen und Lösungsansätze gebe der Plan allerdings noch nicht. Den Ansatz einer konsequenten Elektrifizierung sehe die dena kritisch. Die infrastrukturellen, legislativen und gesellschaftspolitischen Voraussetzungen schienen nicht gegeben. Eine uneingeschränkte Elektrifizierungsstrategie würde nach Meinung der dena wahrscheinlich eher dazu führen, dass die klima­politischen Ziele nicht erreicht würden. „In der aktuellen Form ist der Klimaschutzplan ohne Kontur“, sagt Fritz Brickwedde, Präsident des Bundesverbandes Erneuerbare Energie: „Er benennt weder konkrete Ziele noch wirksame Instrumente sowie Zeitpläne.“ Text: Andreas Witt

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