Solarthemen 482. In den nächsten Wochen will die EU-Kommission entscheiden, ob sie die Antidumping- und Antisubventionszölle gegen chinesische Solarzellen und -module fortsetzen wird. Dies ist bislang nicht eindeutig.
Holger Krawinkel, der Sprecher der Solar Alliance for Europe (SAFE), wendet sich gegen die Besteuerung und die Vereinbarung zwischen Europäischer Union und chinesischen Herstellern, die Maximalmengen und Mindestimportpreise vorsieht. Die Gegner der Marktrestriktionen erwarten günstigere Preise auf dem europäischen PV-Markt und damit dessen Belebung. „Im Übrigen“, so Krawinkel, „sind die Regelungen längst ad absurdum geführt. Fast alle führenden chinesischen Modulhersteller sind aus der Mindestpreisregelung ausgetreten.“ Tatsächlich haben inzwischen Hersteller die Vereinbarung gekündigt, weil sie auch in anderen Ländern produzieren und so von den Importzöllen nicht betroffen wären und die Vereinbarung zu einem Nachteil für sie würde. Anderen Herstellern wurde von der Kommission gekündig, weil sie nach deren Erkenntnis die Vereinbarungen verletzt hatten. „Mit Dumping hat das nichts zu tun“, sagt Krawinkel. „Die IHS-Studie, die weltweit Produktionskosten für Solarmodule untersuchte, hat gezeigt, dass chinesische Produzenten aus betriebswirtschaftlichen Gründen Kostenführer sind.“ Frank Hoffmeister, der sich in der EU-Kommission um das Verfahren kümmert, erklärt, wenn es Dumping gebe, müsse die EU-Kommission dagegen vorgehen. Andererseits solle aber auch im Blick behalten werden, welche möglichen Nachteile mit Anti-Dumping-Maßnahmen für Verbraucher und Installateure verbunden sein können. Dies müsse genau abgewogen werden. Aus Sicht von Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun und Sprecher von Solarworld, ist es von großer Bedeutung, die Anti-Dumping-Maßnahmen und Zölle aufrecht zu erhalten. In China gebe es große Überkapazitäten, die dort auch nicht abgebaut werden könnten. In Folge dessen gebe es einen starken Druck auf die Preise. Dies werde auch bei Aufrechterhaltung der Anti-Dumping-Maßnahmen weiter der Fall sein, aber abgemildert. Derzeit sei es kaum möglich, mit Gewinn zu verkaufen. SolarWorld sei daher schon gezwungen gewesen, Produktionslinien herunterzufahren und Leiharbeitnehmer zu entlassen. Für eine nachhaltige Produktion seien nachhaltige Preise erforderlich, sagt Nitzschke Allerdings sei der Mindestpreis für den Import von Solarprodukten aus China inzwischen als zu hoch einzustufen und sollte angepasst werden. Am 18. Oktober trafen sich Vertreter der EU und Chinas, um über die gemeinsamen Handelsbeziehungen zu sprechen. Hier ging es allerdings vor allem um den Stahlsektor, der von großen Mengen billiger Importe aus China betroffen ist. China hat nach Aussage der EU-Kommission zugesichert, gegen die heimische Überproduktion in diesem Bereich vorzugehen. Am 19. Oktober forderte Kommissionspräsident Jean-Claude Junker wirksamere Maßnahmen gegen unfaire Handelspraktiken.
