Solarthemen 483. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat nach 10-monatigem Förderstopp Ende Oktober damit begonnen, Zuschüsse für Bau und Betrieb von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) auszuzahlen.
Hintergrund ist die jetzt erteilte Zustimmung der EU-Kommission für das schon am 1. Januar 2016 in Deutschland in Kraft getretene KWK-Gesetz. Seit Jahresbeginn hatten sich beim BAFA Zuschüsse im Umfang von 1 Milliarde Euro angestaut, die jetzt rückwirkend ausgezahlt werden. Anlässlich ihrer Entscheidung über die KWK-Zuschüsse hat die EU-Kommission betont, dass sie weiterhin die Befreiung bestimmter Großverbraucher von der Zahlung der KWK-Umlage prüft. Die KWK-Umlage beträgt aktuell für Stromverbraucher etwa 0,45 Cent/kWh. Bestimmte Großverbraucher sind von ihrer Zahlung – ähnlich wie bei der EEG-Umlage – befreit. Dabei handele es sich um eine staatliche Beihilfe, betonte EU-Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager. Und die Kommission werde nun eingehend prüfen, ob diese mit den Beihilferichtlinien der EU vereinbar sei. Text: Guido Bröer
