Solarthemen 487. Die Direktion für Handel der Europäischen Kommission spricht sich sehr klar dafür aus, die Maßnahmen gegen chinesische Hersteller von Solarmodulen und -zellen aufrechtzuerhalten. Bis Anfang Januar konnten Verbände und Unternehmen hierzu Stellung nehmen.
Die von der EU-Kommission formulierte Position ist eindeutig, nachdem sie die Situation intensiv analysiert hat. Sie geht davon aus, dass chinesische Module und Zellen auf dem Weltmarkt weiterhin unterhalb der Herstellungskosten verkauft werden. Ein Grund dafür seien große Überkapazitäten chinesischer Hersteller. Würden die Maßnahmen, also die Beschränkung des Importvolumens und vorgeschriebene Mindestpreise, nicht aufrechterhalten, dann seien die europäischen Hersteller und damit die hiesigen Arbeitsplätze bedroht. Die Kommission erkennt zwar an, dass Handel, Projektierer und Installateure von den Maßnahmen betroffen sein können, sieht hier aber keine ebenso große Gefährung von Arbeitsplätzen. Zudem seien es nicht die Mindestpreise, die zum Rückgang des PV-Marktes in Europa geführt hätten. Dies sei vielmehr auf die restriktive Politik der Mitgliedsstaaten zurückzuführen, die aus Sicht der Kommission eine indirekte Folge der Dumpingpreise für chinesische Module gewesen seien. Die Kommission sieht die europäische Solarindustrie wieder auf einen guten Weg, die unter dem Dumping gelitten habe. So habe sie die Produktivität in den vergangenen Jahren sehr deutlich gesteigert, was Preissenkungen ermögliche. Sie sei aber noch nicht vollständig genesen und brauche noch den Schutz der Maßnahmen. Auch während der Zeitphase ihrer Untersuchung von Oktober 2014 bis September 2015 habe der Marktpreis für Module und Zellen noch unter dem Herstellungspreis gelegen, auch wenn sich die Lücke mehr und mehr geschlossen habe. Der Firmenzusammenschluss SAFE, der sich zur Bekämpfung der Anti-Dumping-Maßnahmen gegründet hat, bewertet die Kommissionsentscheidung als „fatal“. „Uns leuchtet nicht ein, warum die Kommission die massiven Nachteile vieler europäischer Unternehmen entlang der solaren Wertschöpfungskette ignoriert hat“, sagt Holger Krawinkel, Sprecher von SAFE: „Stattdessen baut sie einen Schutzzaun für eine Handvoll nennenswerter Modulproduzenten.“ Allerdings sieht die Kommission die Argumente der Kritiker nicht als stichhaltig an und verweist auf über 100 Produzenten von Modulen und Zellen in Europa. In den nächsten Wochen werden sich auch die Mitgliedsländer mit dem Thema befassen. Es ist davon auszugehen, dass nicht alle der Kommissionsmeinung folgen wollen. Text: Andreas Witt Foto: Guido Bröer
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