Solarthemen+plus. Ende kommender Woche wird sich voraussichtlich der Vermittlungs- bzw. Petitionsausschuss (Appeal Committee) zusammensetzen, der über die Fortführung der Anti-Dumping-Maßnahmen gegen chinesische Solarzellen und -module entscheiden wird.
Die Europäische Kommission hatte empfohlen, die Maßnahmen noch zwei Jahre weiterzuführen. Dagegen hatte sich in einigen Mitgliedsländern Widerstand geregt. Sie hatten aber nicht genug Stimmen aufgebracht, um den Kommissionsvorschlag abzublocken. Deutschland und andere gewichtige Länder hatten für die Fortführung der Maßnahmen gestimmt (siehe Solarthemen+plus vom 3.2.2017). Nun muss der Ausschuss das Thema erneut beraten. Wiederholte sich das Abstimmungsverhältnis wie in der ersten Runde, so bliebe es bei den Anti-Dumping-Zöllen. In dem Fall würde wohl auch die Vereinbarung zu Mindesteinfuhrpreisen und Maximalmengen für chinesische Module fortbestehen. Die Kommission zeigt sich offenbar kompromissbereit. So ist im Gespräch, die Zeitspanne für die Antidumping-Maßnahmen nicht wie geplant um 24, sondern zunächst um 18 Monate zu verlängern. Text:Andreas Witt
