Solarthemen 490. Am 27. März haben Umweltorganisationen und 20 Unternehmen in Freiburg den „Verein für eine nationale CO2-Abgabe“ gegründet.
Aus Sicht der Initiatoren erfüllt das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zwar seinen Zweck, den Ausbau der Erneuerbaren zu stimulieren. Es sei aber nicht geeignet, die politisch gewünschte Steuerungsfunktion zur verlässlichen Erreichung der Klimaschutzziele zu erfüllen. „Wir brauchen daher zur Einhaltung unserer Klimaschutzziele ein wirkungsvolles neues Steuerungsinstrument“, so der neue Verein. Dies sei die Lenkungsabgabe auf Emissionen von Treibhausgasen. Der Verein wolle sich daher für eine aufkommensneutral CO2 Abgabe einsetzen. Sogar die Vergütungen, die das EEG für erneuerbare Energien biete, könnten aus Sicht des Vereins künftig entfallen. Allerdings soll die Marktprämie erhalten bleiben. „Bei der CO2-Abgabe geht es nicht um Mehrbelastungen, es geht um Umbau“, sagt Michael Sladek, einer der Initiatoren. Der Verein für eine nationale CO2-Abgabe sei zwar weder die erste noch die einzige Initiative im Land, die dafür sorgen wolle, dass der Ausstoß von Treibhausgasenseinen gerechten Preis erhält. Aber er sei bisher die einzige Initiative, die ihre Kraft auf diese eine Aufgabe konzentrieren werde. Text: Andreas Witt Foto: Verein für eine nationale CO2-Abgabe
