Trump entscheidet über Solarindustrie

Solarthemen+plus. Der amerikanische Präsident Donald Trump wird in wenigen Monaten voraussichtlich eine Entscheidung da­rü­ber treffen, ob die Einfuhren von Solarmodulen und Solarzellen in die Vereinigten Staaten von Amerika deutlich beschränkt werden.

Dies würde nicht nur chinesische Hersteller betreffen, sondern alle außerhalb der USA produzierten Waren. Grundlage ist die Sektion 201 des us-amerikanischen Handelsgesetzes. Demnach können die Einfuhren von bestimmten Produkten beschränkt werden, wenn allein deren in die USA eingeführte Menge ausreicht, um in den USA produzierende Unternehmen zu gefährden. Es ist dabei nicht relevant, ob die eingeführten Produkte subventioniert werden oder ob Unternehmen mit Dumpingpreisen in den Mark gehen. Zuständig ist die Internationale Handelskommission der USA. Sie wird bis zum 22. September einen Bericht erstellen, in dem sie die Auswirkungen von Importen auf die us-amerikanische Solarindustrie analysieren wird. Dieser wird Trump vorgelegt. Es obliegt dem Präsidenden, über Maßnahmen zu entscheiden, zum Beispiel die Einfuhren generell zu beschränken oder Solarprodukte aus dem Auslang mit hohen Zöllen zu belegen. Den Stein ins Rollen gebacht hat eine Beschwerde des insolventen Herstellers Suniva. Angeschlossen hat sich dem inzwischen auch die – nicht insolvente – SolarWorld Americas Inc. Text:Andreas Witt

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