Solarthemen+plus. Am 20. März waren 170 Zollfahnder aus München, Berlin, Frankfurt am Main, Hannover, Hamburg und Stuttgart im Einsatz, um im Zusammenhang mit Solarmodulen aus China wegen des Verdachts der gewerbsmäßigen Steuerhehlerei zu ermitteln.
Sie durchsuchten laut Aussage des Zollfahndungsamtes München 21 Wohn- und Geschäftshäuser, um an weitere Beweismittel zu gelangen. Die Fahndung konzentrierte sich auf elf Geschäftsleute, die von einer in Nürnberg ansässigen Firma Solarmodule erworben haben sollen, bei deren Einfuhr rund fünf Millionen Euro Antidumping- und Ausgleichszölle hinterzogen worden seien. Den elf Tatverdächtigen, die mit rund 35 Firmen verflochten sind, wirft die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth vor, an einem Geschäftsmodell zur Vermeidung von Antidumping- und Ausgleichszöllen beteiligt gewesen zu sein. Sie erwarben dabei chinesische Solarmodule für ihre eigenen Anlagen beziehungsweise zum Weitervertrieb und kassierten Rückzahlungen zur Unterschreitung der seinerzeit geltenden Mindesteinfuhrpreisregelung beim Import von Solarmodulen aus China. Bereits im Oktober 2017 hatten die Ermittler des Zolls eine Nürnberger Firma wegen Verdachts der Steuerhinterziehung bei der Einfuhr von Solarmodulen aus China durchsucht und dabei Dutzende Umzugskartons voller Geschäftsunterlagen beschlagnahmt sowie terabyteweise Daten bei den im Verdacht stehenden Drahtziehern gesichert. Im Zentrum der Ermittlungen stand bereits im vergangenen Jahr die in Nürnberg ansässige Firmengruppe Sunowe Photovoltaic (siehe Solarthemen 496). Und ins Visier der Zollfahnder war auch ein ehrenamtlicher Vizelandrat des Landkreises Erlangen-Höchstadt geraten, der inzwischen aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Die Staatsanwaltschaft erwirkte im vorangegangenen Verfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung in Millionenhöhe bis jetzt sechs Haftbefehle gegen Tatverdächtige, die teilweise die Gefängnisse gegen Auflagen wieder verlassen durfen. Text: Andreas Witt
