Solarthemen 505. Das Bundeswirtschaftsministerium hat angekündigt, in den nächsten Wochen einen Referentenentwurf für das Gebäudeenergiegesetz vorlegen zu wollen.
Oliver Wittke, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, erklärte gegenüber dem Bundestag, aktuell bereite das Wirtschaftsministerium zu-sammen mit dem Bauministerium die Novelle des Energieeinsparrechts für Gebäude durch das Gebäudeenergiegesetz vor. „Wir arbeiten darauf hin, dass der Referentenentwurf in den nächsten Wochen finalisiert werden kann”, so Wittke. Auf die Nachfrage des bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten Christian Kühn, welches Niveau beim Niedrigstenergiestandard erreicht werden solle, erklärte Staatsseketär Wittke, die europäischen Maßregeln sollten eins zu eins umgesetzt werden. „Deshalb haben wir vor, mit dem Gebäudeenergiegesetz die Anforderungen der EU-Gebäuderichtlinie sowohl zum 1. Januar 2019 für öffentliche Nichtwohngebäude als auch zum 1. Januar 2021 für alle Gebäude rechtzeitig umzusetzen und die erforderliche Regelung im Hinblick auf Niedrigstenergiegebäude damit einzuhalten. Dabei gelten nach dem Koalitionsvertrag die aktuellen energetischen Anforderungen für Bestand und Neubau.”
