Solarthemen 512. Offenbar will die Bundesregierung die angekündigte „Gebäudekommission“ absagen, die analog zur Kohle- und zur Verkehrskommission Treibhausgas-Einsparungen im Gebäudesektor bis 2030 erarbeiten sollte.
Von Regierungsseite wurde das offene Geheimnis nicht bestätigt. Eine Anfrage der Solarthemen in der Pressestelle des für den Baubereich zuständigen Innenministerium blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet. Die Aufgabe der im Koalitionsvertrag vereinbarten Kommissionen ist es, Konzepte zur sicheren Erreichung der Klimaschutzziele in den jeweiligen Sektoren bis zum Jahr 2030 zu erarbeiten. Diese sollen dann im Klimaschutzgesetz im Laufe des Jahres 2019 fixiert werden. Nachdem die Kohlekommission ihren Bericht Ende Januar vorgelegt und vorab bekannt gewordene Pläne aus der Verkehrskommission (u.a. Tempolimit) bereits medial diskutiert werden, wurde die Gebäudekommission vom zuständigen Minister Seehofer noch nicht einmal berufen. „Es bleibt zu hoffen, dass die Große Koalition mit der Streichung der Kommission nicht auch das gesamte Thema gestrichen hat“, sagte Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller.
