Photovoltaik-Betrug: IBC Solar wehrt sich
Foto: IBC Solar AGIBC sieht sich laut eigener Mitteilung vom Betrug mit Solarmodulen betroffen, die zwischen März 2015 und August 2016 mit gefälschten Herkunftsnachweisen nach Deutschland eingeführt wurden. Das Unternehmen werde Ansprüche gegen die Importeure geltend machen, die ihre Ware falsch deklariert hatten.
Im laufenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hof gegen den chinesischen Modul-Hersteller Risen waren im Oktober auch Räumlichkeiten der IBC Solar sowie von Verantwortlichen des Unternehmens durchsucht worden. IBC Solar werde vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft kooperieren, kündigte die Firma an. Im Zuge der Ermittlungen habe das Unternehmen freiwillig und ohne Zwang eine Sicherheit von sechs Millionen Euro geleistet.
„Wir sind eines der Opfer dieses groß angelegten Betrugs“, sagt Udo Möhrstedt, Vorstandsvorsitzender der IBC Solar AG. „Wir haben stets ausschließlich Solarmodule von Importeuren in der Europäischen Union zu angemessenen Marktpreisen erworben, die bereits ordnungsgemäß verzollt waren. Dabei haben wir alles in unserer Macht Stehende getan, die korrekte Deklaration der Warenherkunft sicherzustellen. Das wurde uns auch mehrfach durch den Zoll bestätigt. Als führendes Systemhaus für Photovoltaik und Energiespeicher ist es in unserem größten Interesse, dass der Betrug vollumfänglich aufgeklärt wird“.
IBC Solar werde ihrerseits Ansprüche gegen die Importeure und Lieferanten geltend machen, die nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft Hof die tatsächliche Herkunft der veräußerten Solarmodule „absichtlich verschleiert“ haben. Dabei will das Unternehmen die Ermittlungsbehörden umfassend unterstützen.
In dem Fall geht es nach Auskunft des Zollfahndungsamtes München um rund 23 Millionen Euro an hinterzogenen Einfuhrabgaben. Die Staatsanwaltschaft Hof ermittelt mit dem Zollfahndungsamt München gegen die Firmenverantwortlichen wegen Verdachts der Steuerhehlerei, begangen durch den Ankauf von zuvor falsch deklarierten Solarmodulen aus China. 70 Zollfahnderinnen und Zollfahnder hätten deshalb gemeinsam mit der Steuerfahndung Nürnberg den Firmensitz und die privaten Wohnungen der Vorstände am 29. Oktober 2019 untersucht.
Im Verlauf anderweitiger Ermittlungen stellten die Fahnder fest, dass der Importeur und Lieferant der aus China stammenden Solarmodule bei der Zollabfertigung die tatsächliche Herkunft absichtlich verschleierte, um somit die seinerzeit fällig werdenden Antidumping- und Ausgleichszölle für Solarmodule aus China zu sparen (sogenannte Transshipments).
Im Zeitraum März 2015 bis August 2016 soll die oberfränkische Firma in knapp 60 Fällen die bei der Zollabfertigung zuvor falsch deklarierten Module, vorgeblich mit Ursprung in Indien, Taiwan, Malaysia oder Vietnam, erworben haben.
Noch am Tag der Durchsuchung sei den Ermittlern von Zoll und Staatsanwaltschaft nach Darstellung der Zollbehörde gelungen, sechs Millionen Euro Firmenvermögen zu sichern. Die Auswertung der zahlreich sichergestellten Firmenunterlagen, insbesondere in digitaler Form, dauere an.
25.11.2019 | Quelle: IBC Solar AG / Zollfahndungsamt München | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH
