Photovoltaik: Offener Brief gegen Solardeckel

Bundeskanzlerin Merkel bei einer Rede im Hintergrund Fotos von Windkraftanlagen.Foto: Bundesregierung/Guido Bergmann
Soll dafür sorgen, dass der Solardeckel endlich fällt: Bundeskanzlerin Angela Merkel, hier bei der Einweihung des Offshore-Windparks Arkona 2019
Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) ruft Unternehmen und Institutionen der Photovoltaikbranche auf, einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel zu unterzeichnen. Es geht um die Abschaffung des Solardeckels.

Photovoltaik: Offener Brief gegen Solardeckel. Damit möchte die Solarbranche in der kommenden Woche die hohe Dringlichkeit unterstreichen, den Solardeckel von 52 Gigawatt unverzüglich zu beseitigen. Dieser Deckel ist im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verankert. Der BSW ruft alle Unternehmen und Institutionen der Branche auf, online den Brief zu unterzeichnen. Somit will er der Forderung einen möglichst hohen Nachdruck verleihen.

„Der durch den Solardeckel ausgelöste Förderstopp wird voraussichtlich bereits während der parlamentarischen Sommerpause erreicht “, heißt es in dem Branchenaufruf. Damit würde die Nachfrage nach Solardächern weitgehend zum Erliegen kommen. Die Umsetzung der Klimaziele wäre somit ernsthaft gefährdet. „Wir rufen die Branchenakteure aller Wertschöpfungsstufen auf, den gemeinsamen Appell noch heute zu unterzeichnen“, sagt BSW-Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig.

Damit hofft die Solarwirtschaft auf ein Machtwort aus dem Kanzleramt. Denn es gelte, keine Zeit mehr zu verlieren. Die Kanzlerin stehe dabei auch persönlich im Wort. Sie hatte sich in den letzten Monaten wiederholt für einen beschleunigten Ausbau der Solarenergie ausgesprochen. Im Rahmen der Haushaltsdebatte am 27.11.2019 habe sie im Bundestag verkündet: „Wir haben den Solardeckel jetzt aufgehoben.“

Seitdem sei allerdings nichts geschehen. Unter Verweis auf ungelöste Konflikte innerhalb der Koalitionspartner zur Definition von künftigen Windkraft-Standorten verzögerten Teile der Union wiederholt die Entdeckelung der Solardach-Förderung. Zuletzt hatte sich die SPD optimistisch gezeigt, dass eine Aufhebung zeitnah erfolgen könne.

Die Unterzeichner des Briefes fordern zudem, „dass das Gesetzgebungsverfahren zur Abschaffung des Solardeckels nunmehr umgehend eingeleitet und noch rechtzeitig vor der Sommerpause abgeschlossen wird.“ Damit hofft der BSW einen großen Zuspruch aus der Branche und auch bei Nichtmitgliedern zu erzielen.

18.3.2020 | Quelle: BSW | solarserver.de © EEM Energy & Environment Media GmbH

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