Die Solarthermiebranche erlebt dank massiv verbesserter Förderung seit Jahresbeginn in Deutschland einen Boom wie seit 10 Jahren nicht mehr. Wie verlässlich ist dieser Trend angesichts von Coronakrise, niedrigen Ölpreisen und belasteten Staatsfinanzen? Das war Thema eines hochkarätig besetzten „Politischen Abends” beim Solarthermie-Symposium. Der Live-Mitschnitt der Online-Diskussion steht als Video exklusiv auf dem Solarserver. Es diskutieren: Thorsten Herdan (Bundeswirtschaftsministerium), Carsten Körnig (Bundesverband Solarwirtschaft), Theodor Zillner (Klimaschutzministerium Österreich), Andreas Hauer (ZAE Bayern).

Thorsten Herdan, Abteilungsleiter im Bundeswirtschaftsministerium, bestätigt, dass die Förderstellen KfW und BAFA in den zum Jahresbeginn 2020 aufgestockten Programmen für erneuerbare Wärme und Gebäudesanierung aktuell „Zuwächse weit über 100 Prozent” verzeichnen. Er zeigt sich zuversichtlich, dass die Etats dafür langfristig Bestand haben. Schließlich müssten sich die staatlichen Konjunkturprogramme nach der Corona-Krise am Klimaschutz ausrichten. Daher wäre es geradezu widersinnig, wenn bestehende erfolgreiche Förderungen nicht fortgeführt würden. Herdan versuchte mit dieser Argumentation Sorgen innerhalb der Branche zu zerstreuen, dass womöglich die gerade erst angehobenen Förderungen im Bereich der Gebäudeenergie zugunsten anderer milliardenschwerer Corona-Hilfsprogramme eingestellt werden müssten.

Herdans österreichischer Kollege, Theodor Zillner vom Wiener Ministerium für Klimaschutz, Umwelt und Energie, schlug in die gleiche Kerbe: „Wir haben das Geld nicht doppelt. Wir müssen versuchen, mit dem Geld eine doppelte Dividende zu erzielen.” Förderungen, die „zugleich konjunkturbelebend und klimaschützend darstellbar sind”, seien deshalb aus Sicht der Haushaltspolitik erste Wahl.

Doppelte Dividende

Den Begriff von der „doppelten Dividende” nahm Carsten Körnig vom Bundesverband Solarwirtschaft auf. Realistischerweise müsse man allerdings schon froh sein, wenn angesichts der Wirtschaftskrise „keinen Roll-back und keine Lock-in-Effekte” entstehen. Er bezog sich damit vor allem auf die abgeschafften Förderungen für Öl-Heizungen und die zum Jahreswechsel gestrichenen Zuschüsse für den reinen Kesseltausch ohne zumindest eine Solar-Nachrüstpflicht (Renewable Ready).

Allerdings, sei für Körnig klar , dass der Staat gegen die in der Corona-Krise abgestürzten Weltmarktpreise für fossile Energie kaum anfördern könne. Weitere Instrumenten müssten auf Dauer hinzukommen, die allerdings mit dem aktuell geltenden Koalitionsvertrag quasi ausgeschlossen seien: „Die Realität der Klimakrise wird uns einholen. Wir müssen strukturelle Aufgaben lösen und ich hoffe, dass wir dafür in der zweiten Jahreshälfte wieder die Aufmerksamkeit finden.”

Wärme-2030-Prozess

Herdan kündigte in diesem Zusammenhang an, dass das Wirtschaftsministerium, nachdem die politische Diskussion sich bislang im Wesentlichen auf Ziele für den Strombereich fokussiere, sich nunmehr mit einem „Wärme-2030-Prozess” befassen werde.

Körnig verwies in dem Zusammenhang auf konkrete Pläne, mit der für 2021 angekündigten Bundesförderung Effiziente Gebäude (BEG), neben den Einzelgebäuden gerade auch dem Bereich der Solarthermie in Fernwärmenetzen eine bessere Unterstützung zukommen zu lassen. Zillner mahnte, bei den großen solaren Fernwärmeanlagen, die er nah an der Wirtschaftlichkeit sieht, müsse allerdings auch etwas Bewegung von der Wirtschaft kommen.

14.5.2020 | Autor: Guido Bröer | www.solarserver.de
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