Heute hat sich Wirtschaftsminister Robert Habeck mit Unternehmen aus der Windenergie-, Solar- und Kabelbranche zu einem Round-Table-Gespräch getroffen. Im Anschluss erklärt er, Absatzmärkte in Deutschland für die Unternehmen wieder ausbauen zu wollen. Offenbar sieht er auch die Option, Vergütungssätze bei der Photovoltaik anzuheben.
So wies Habeck auf die Frage, was sich für ihn durch das Gespräch mit Photovoltaik- und Windenergie-Branche geändert habe, darauf hin, dass die Industrie durch Skaleneffekte zwar eine „unglaubliche Kostendegression“ in der Produktion erreicht habe, diese aber durch explodierende Rohstoffpreise aufgefressen werde. Der Minister deutete in der anschließenden Pressekonferenz an, dass sich dies eventuell auch in den Vergütungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz widerspiegeln solle.
Das jedoch müsste nun im parlamentarischen Verfahren eingebracht werden, da das Bundeskabinett seine Vorlage zur Novelle des EEG bereits beschlossen hat.
Habeck: Mehr Stabilität für Windenergie- und PV-Industrie
Für Habeck scheint es nun wichtig zu sein, für die Unternehmen insbesondere aus Windenergie und Photovoltaik stabile Voraussetzungen zu schaffen. Die Unternehmen seien bereit zu investieren, so Habeck, und sie riefen dafür nicht nach Subventionen. Die Regierung wolle ihren Part über die jetzt gestarteten Änderungen bei den gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen, erklärt Habeck. Er macht aber auch deutlich, dass die Voraussetzungen für Genehmigungen auf Ebene der Länder und Kommunen zu schaffen seien.
Der Round-Table sei lediglich der Start für weitere Gespräche gewesen, berichtet Habeck. Weitere Gesprächsrunden in den einzelnen Sparten sollen folgen. Denn die Problemlagen unterschieden sich bei Windenergie, Photovoltaik und Kabelproduktion.
Bürgschaften und Kredite für Photovoltaik- und Windfirmen?
In den weiteren Gesprächen soll es unter anderem um Rohstofffragen gehen. So soll möglicherweise eine Rohstoffbörse eingerichtet werden, um den Unternehmen bei deren Beschaffung zu helfen. Auch Bürgschaften und spezielle Kreditlinien können offenbar eine Option sein. Zudem wollen sich Ministerium und Unternehmen mit derzeit ungünstigen Zollregelungen und dem Fachkräftemangel befassen.
Über all dem seht für Habeck das Ziel, für die Unternehmen eine stabile Basis und „Sicherheit bei der Auftragslage“ zu schaffen, die möglichst über diese Legislaturperiode hinausreichen soll.
11.4.2022 | Autor: Andreas Witt
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