Laut einer Pressemitteilung des chinesischen Photovoltaikherstellers Longi hat ein Pariser Fachgericht am 7. Juni 2022 entschieden, dass die von Hanwha im Jahr 2021 in Frankreich durchgeführten Beschlagnahmungen rechtswidrig und damit ungültig waren. Das Gericht ordnete demnach die Freigabe und den Rückruf aller von Hanwha beschlagnahmten und zurückgehaltenen Dokumente und Materialien an. Auch diese Entscheidung kann angefochten werden.

Konkret entschied das französische Gericht laut Longi, dass Hanwha sich illoyal verhalten hätte, indem es dem französischen Gericht entscheidende Informationen vorenthielt. Darunter eine Stellungnahme der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) vom 21. Oktober 2020, in der die Abteilung die Nichtigkeit des Hanwha-Patents festgestellt hätte. Laut einer Pressemitteilung von Hanwha Q Cells vom März dieses Jahres, hat das Europäische Patentamt aber noch nicht entschieden, ob das Patent gültig ist. Zudem hätte Hanwha die Information nicht mitgeteilt, dass die United States Patent and Trademark Office (USPTO) entsprechende Patentansprüche in den USA für ungültig erklärt hätte. Am 10. Juni 2022 bestätigte laut Longi der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit, der die ausschließliche Berufungszuständigkeit für US-Patentgesetze hat, die Feststellung des USPTO bezüglich der Gültigkeit des Patents.

Patentstreit zwischen Hanwha und Longi geht weiter

Die Entscheidung wird sich laut Longi direkt auf das französische Verfahren im Patentstreit auswirken, aber Longi will auch seine rechtlichen Möglichkeiten in anderen damit zusammenhängenden Gerichtsverfahren prüfen, in denen Hanwha diese Dokumente aktiv verwendet hat. Da ein erheblicher Teil der Beweise von Hanwha in den niederländischen Verfahren während der französischen Beschlagnahmungen erlangt wurde oder nur aufgrund der beschlagnahmten Dokumente und Informationen erlangt wurde, ist Longi der Überzeugung, dass das niederländische Gericht mit seiner Entscheidung in einem Schnellverfahren falsch lag. Das Urteil des niederländischen Gerichts, das drastische Maßnahmen forderte, haben die Richter nach Einschätzung von Longi ohne vollständige Abwägung der Interessen aller Beteiligten und ohne umfassende Kenntnis der nationalen Gesetze in den Ländern, in denen man das Patent validiert hat, gefällt.

15.6.2022 | Quelle: Longi | solarserver.de © Solarthemen Media GmbH