EU-Kommission genehmigt Förderung für Batteriewerk in Heide

Die Europäische Kommission hat eine mit 902 Millionen Euro ausgestattete deutsche Beihilfemaßnahme zur Unterstützung von Northvolt beim Bau eines Werks für Elektrofahrzeugbatterien in der schleswig-holsteinischen Stadt Heide genehmigt. Dies stehe im Einklang mit dem Industrieplan für den Grünen Deal, um den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu fördern.

Die Beihilfe hat die Kommission auf der Grundlage des im März 2023 angenommenen und im November 2023 geänderten Befristeten Rahmens zur Krisenbewältigung und zur Gestaltung des Wandels genehmigt, um Maßnahmen in Bereichen zu fördern, die für die Beschleunigung des grünen Wandels und die Verringerung der Abhängigkeit von Brennstoffen von entscheidender Bedeutung sind.

Ohne Förderung geht Northvolt in die USA

„Diese Maßnahme im Umfang von 902 Millionen Euro ist die erste Einzelbeihilfe, die genehmigt wurde, um zu verhindern, dass eine Investition in ein Land außerhalb Europas verlagert wird“, sagt Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin, zuständig für Wettbewerbspolitik. „Die Maßnahme ermöglicht es Deutschland, den Bau des Werks von Northvolt zur Herstellung von Batterien für Elektrofahrzeuge zu unterstützen. Damit wird unter Wahrung fairer Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt ein wichtiger Beitrag zu den ehrgeizigen Klimazielen Europas geleistet.“

Deutschland hat bei der Kommission die Maßnahme angemeldet, mit der man Northvolt beim Bau eines Werks für fortschrittliche und hocheffiziente Elektrofahrzeugbatterien in der Stadt Heide unterstützen will. Die Anlage wird über eine Jahreskapazität von 60 GWh verfügen, die je für 800.000 bis 1 Million Elektrofahrzeuge pro Jahr ausreichen dürfte. Das Werk soll 2026 die Produktion aufnehmen und 2029 die volle Produktionskapazität erreichen. Die angemeldete Beihilfe besthet aus einem Direktzuschusses von 700 Millionen Euro und einer Garantie von 202 Millionen Euro. Ohne die Beihilfe würde Northvolt das Werk in den USA errichten, da das Unternehmen dort auf der Grundlage des Inflation Reduction Act Unterstützung erhalten kann.

Insbesondere stellte die Kommission Folgendes fest:

• Die Maßnahme betrifft die Herstellung von Batterien und somit ein Investitionsvorhaben, das für den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft von strategischer Bedeutung ist. Ferner findet das Vorhaben in der schleswig-holsteinischen Stadt Heide statt, die nach der deutschen Fördergebietskarte in einem benachteiligten Gebiet liegt. Da der Hersteller das Werk ohne die Beihilfe außerhalb des EWR errichtet hätte, hat die Beihilfe einen Anreizeffekt.
• Der Beihilfeempfänger hat sich das Ziel gesetzt, die umweltfreundlichste Batterie der Welt zu bauen, die von der Produktion bis zum Recycling am Ende ihrer Lebensdauer deutlich weniger CO₂-Emissionen verursacht als Batterien anderer Unternehmen. Die Verringerung des CO₂-Fußabdrucks will das Unternehmen insbesondere durch die ausschließlich Nutzung nichtfossiler Energie bei der Produktion und einen kreislauforientierten Produktionsprozess erreichen, der das Recycling von Materialien für die Batteriezellen einschließt.
• Die Maßnahme hat begrenzte Auswirkungen auf den Wettbewerb und den Handel zwischen Mitgliedstaaten. Insbesondere ist sie erforderlich und geeignet, um die Errichtung der Batteriefabrik zu gewährleisten Zudem soll sie nicht zu Überkapazitäten auf dem Markt führen.
• Die Beihilfe ist angemessen und auf das zur Mobilisierung der Investition in Europa erforderliche Minimum beschränkt, da sie nicht dazu führt, dass die Investition in Deutschland rentabler ist als in den USA. Außerdem wird die Beihilfe nicht höher sein als die Subvention, die Northvolt nachweislich für die entsprechende Investition in den USA hätte erhalten können.

Aus diesen Gründen hat die Kommission die Maßnahme Deutschlands nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt.

Quelle: Vertretung der EU Kommission in Deutschland | solarserver.de © Solarthemen Media GmbH