Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat ein Positionspapier zur Stärkung der europäischen Solarindustrie veröffentlicht. Ziel des Papiers sei es, die Resilienz des künftigen Energiesystems zu erhöhen und die Transformation zur Klimaneutralität zu sichern. Dafür müssten alle wesentlichen Wertschöpfungsstufen zur Photovoltaik-Produktion in Europa in ausreichendem Maße verfügbar sein, von den Rohstoffen über die Vorprodukte bis zu den fertigen PV-Modulen, argmumentiert der BDEW – und plädiert für einen sogenannten Resilienzbonus.

Langfristig sollen in Deutschland 400 GW PV-Kapazität installiert werden, wofür in den nächsten Jahren jeweils 22 GW neu in Betrieb genommen werden sollen. Um die in Deutschland und Europa vorhandene Modulherstellung zu stärken, müssten die hier produzierten Module sich am Markt behaupten können. Erforderlich sind aus Sicht des BDEW daher eine höhere EEG-Vergütung für PV-Anlagen mit einem Mindestanteil europäischer Komponenten („Resilienzbonus“) sowie eine Investitionsförderung für den Aufbau neuer Produktionskapazitäten. „Der Aufbau von Produktionskapazitäten für Erneuerbare Energien-Anlagen in Deutschland und Europa ist strategisch wichtig, um Abhängigkeiten bei Energiewendetechnologien zu verringern und die Resilienz zu erhöhen“, findet Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung.

Net Zero Industry Act (NZIA): Wertschöpfung in Europa verankern

Auf europäischer Ebene wird derzeit der Net Zero Industry Act (NZIA) verhandelt. Dieser soll die Bedingungen für Investitionen in klimafreundliche Technologien erleichtern. Bei Ausschreibungen von Erneuerbare-Energien-Projekten sollen dafür auch nicht-preisliche Kriterien einbezogen werden. Der BDEW sieht die Wertschöpfung in Europa als ein solches nicht-preisliches Kriterium, das langfristig in allen Mitgliedsstaaten verankert werden sollte.

Allerdings räumt der Verband ein, dass man sich dabei auch an der Verfügbarkeit der europäischen Produktion orientieren müsse. „Unverhältnismäßige“ Kritierien, die den EE-Ausbau „spürbar“ bremsen oder verteuern würden, lehnt der BDEW „entschieden“ ab. Konkret meint er damit Importbeschränkungen, Importzölle und eine verpflichtende Einführung der nicht-preislichen Kriterien für das gesamte Ausschreibungsvolumen.

Von 2016 bis 2018 gab es bereits Strafzölle auf chinesische Solarmodule, die heftig umstritten waren.

Die Forderungen nach einem Resilienzbonus und qualitativen Kriterien haben aktuell eine besondere Brisanz. Sie werden die Kosten für die Förderung erhöhen, doch das EEG-Konto ist leer. Ein Nachschuss aus dem Bundeshaushalt steht an – aber in diesem fehlt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls Geld.

Quelle: BDEW | solarserver.de © Solarthemen Media GmbH